Frieden ist nicht gleich Frieden

von Redaktion

Die Ukraine in Bedrängnis

Wenn zwei dieser Tage von Frieden reden, meinen sie nicht zwangsläufig dasselbe. Soll ein Frieden Gerechtigkeit herstellen für das Opfer (die Ukraine) – oder soll es ihn um jeden Preis geben, auch zum Vorteil des Aggressors (Russland)? Das sind die Linien, wobei Erstere deutlich mehr Unterstützung für Kiew voraussetzt, während Letztere mit einem Risiko verbunden ist: dass sich Putin, für seine grundlose Aggression belohnt, neue Ziele in Europa sucht.

Man sollte das im Hinterkopf behalten, gerade jetzt, da diplomatisch etwas in Bewegung gerät: Trump verspricht ein schnelles Ende des Kriegs, Scholz telefoniert mit Putin, und selbst der bedrängte Selenskyj spricht, nach Kritik am Gespräch zwischen Kanzler und Kriegsherr, von Diplomatie. In Summe klingt das positiver, als es ist. All das ist nur von Wert, wenn im Frieden auch Gerechtigkeit – und damit Sicherheit in Europa – mitgedacht ist.

Zumindest bei Trump kann man sich da nicht sicher sein. Das begünstigt Putin, der gerade zeigt, wie weit ihm Diplomatie am Allerwertesten vorbeigeht. Die massiven Luftangriffe sind nur ein Beleg, das Beharren auf Maximalforderungen nach dem Kanzler-Telefonat ein anderer. Klar ist: Die Zukunft der Ukraine wird vor allem in Washington entschieden. Mindestens so sehr wie auf (offenbar sinnlose) Putin-Telefonate sollte Scholz seine (letzte) Energie darauf verwenden, Trump von der Notwendigkeit der Ukraine-Hilfe zu überzeugen. Sonst droht Kiew, den Preis zu zahlen: mit einem Frieden, der nicht mehr ist als ein aufgeschobener neuer Krieg.
MARCUS.MAECKLER@OVB.NET

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