Der Kanzler setzt sich durch: Olaf Scholz, der Favorit der Parteispitze, hat das interne Duell mit Boris Pistorius für sich entschieden. © Tobias Schwarz/AFP
München – Boris Pistorius steht vor einer rot beleuchteten Wand, auf einem Tischchen steht das Logo der SPD. Es ist eine sparsame Kulisse, die sich der Verteidigungsminister gestern Abend für seine Videobotschaft ausgesucht hat, dafür ist der Inhalt umso spektakulärer. Er stehe nicht für eine SPD-Kanzlerkandidatur zur Verfügung, sagt er, das habe er „soeben“ der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt. Nach kontroverser öffentlicher Debatte ist damit der Weg für eine erneute Kanzlerkandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz frei. Die Nominierung soll am Montag in einer Sitzung des Parteivorstands erfolgen.
Nach Tagen voller Debatten, in denen viele Parteivertreter eine rasche Entscheidung herbeigesehnt hatten, ging es nun plötzlich ganz schnell. Pistorius verwies selbst auf die „Irritationen“, die die Partei zuletzt beschäftigt hätten. Das ist eine charmante Untertreibung. Seit Fraktionschef Rolf Mützenich vor kaum mehr als einer Woche von einem „Grummeln“ in der Partei gesprochen hatte, hatte es immer mehr und lautere Unterstützung für Pistorius gegeben, der die Beliebtheits-Rankings verlässlich anführt, während Scholz stets hintere Plätze belegt.
Er habe diese Debatte „nicht angestoßen“, unterstrich Pistorius nun, und sich auch „nicht ins Gespräch gebracht“ für die Kanzlerschaft. Weit von sich gewiesen hatte er sie bis gestern allerdings auch nicht. Seinen Hinweis, dass die persönliche Lebensplanung nicht den Aufstieg ins Kanzleramt beinhalte, klang eher pflichtschuldig.
Das ist nun anders. Anders als einige Vorgänger habe er das Verteidigungsministerium nie als ein „Karrieresprungbrett“ betrachtet. Er habe „Arbeit und Truppe ins Herz geschlossen“ und wolle bis zur Wahl seine Aufgaben mit Herzblut wahrnehmen. Im Wahlkampf will er Olaf Scholz nun nach Kräften unterstützen. Man habe „einen hervorragenden Bundeskanzler“.
Wie selbstbestimmt der Schritt wirklich war? Schon am Abend heißt es in Berlin, Scholz habe seinen Führungsanspruch nochmals sehr deutlich gemacht. Bereits auf dem Rückflug vom G 20-Gipfel in Rio de Janeiro hatte er einen entspannteren Eindruck gemacht, als man angesichts der Entwicklung hätte erwarten können. In einem Interview mit der „Welt“ sagte er zudem über Pistorius, er sei sich „seiner Loyalität sehr sicher“.
Erspart bleibt den Sozialdemokraten nun zumindest eine weitere quälende Personaldebatte, doch die ersten Reaktionen klangen gestern Abend weniger erleichtert als ernüchtert. Der Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten, der sich als einer der ersten Pistorius-Unterstützer aus der Deckung gewagt hatte, sagte dem „Spiegel“, er „bedauere“ die Entscheidung. Jetzt müsse es das Ziel sein, „gemeinsam und geschlossen das bestmögliche Wahlergebnis für die SPD zu erzielen“. Euphorie klingt anders. Einen Landespolitiker zitiert das Magazin noch unverblümter: „Mutwillig wie die Lemminge in den Untergang. Wahnsinn.“
Tatsächlich ist die Klarheit, die nun herrscht, wohl schon der erfreulichste Aspekt. Gerade gestern kam der neue ARD-Deutschlandtrend heraus, und die Zahlen scheinen die SPD-Entscheidung zu konterkarieren. Auf die Frage, wer ein guter Kanzlerkandidat sei, nannten 60 Prozent aller Befragten den Namen Pistorius zuerst. Selbst Friedrich Merz, Kandidat der in der Sonntagsfrage mit 33 Prozent weit enteilten CDU, landete mit 42 Prozent deutlich dahinter. Es folgen: der Grüne Robert Habeck mit 34 Prozent und AfD-Frau Alice Weidel mit 30 Prozent. Erst am Schluss liegt Scholz – mit 21.
Oder um es härter auszudrücken: 74 Prozent nennen den amtierenden Kanzler keinen guten Kandidaten für die Zukunft. Kann man diese Zahlen ignorieren? Es scheint fast so.