Mehr Einsatz fürs Militär: Markus Söder, hier mit Taurus von MBDA in Oberbayern. © cd
München – Bayern fordert einen erheblichen Ausbau der Verteidigungsausgaben. Künftig müssten „schrittweise bis zu drei Prozent“ der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt) in die Verteidigung investiert werden, nicht mehr nur zwei, sagte Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder unserer Zeitung. „Nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA wird sich für Deutschland einiges ändern. Alte Gewissheiten gelten nicht mehr.“ Söder wird heute bei einer Rede vor Außen- und Sicherheitspolitikern seiner Partei seine militärpolitischen Konzepte umreißen. Gestern besuchte er zudem den Bau-Start des künftigen Patriot-Werks in Aschau, hinter dem ein milliardenschwerer Auftrag der Nato steckt, Lenkflugkörper in Oberbayern zu produzieren.
Söder warb für den Aufbau einer Drohnen-Armee mit 100 000 Drohnen. Er stellt sich auch hinter die Rufe nach einer erneuten Dienstpflicht. „Die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist wichtig. Die rechtlichen Grundlagen dafür gibt es. Das ist ein großer Schritt nach vorne für die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes und den Zusammenhalt der Gesellschaft.“ Für Bayern kündigte er verstärkte zivil-militärische Kooperationen in der Forschung und deutlich vereinfachte Bau-Regeln für die Bundeswehr an.
CD