Endlich geeinigt: Brombeer-Spitzen in Thüringen. © AFP
Erfurt – Knapp drei Monate nach der Landtagswahl in Thüringen haben die CDU, das BSW und die SPD ihren gemeinsam ausgehandelten Entwurf für den Koalitionsvertrag präsentiert. CDU-Chef Mario Voigt sprach von einem „guten Tag für Thüringen“. Mit dem Papier sei ein „Fundament für eine neue, handlungsfähige Regierung“ gelegt worden.
BSW-Landeschefin Katja Wolf sagte, ungeachtet ihrer Unterschiede hätten die drei Partner es geschafft, einen „wirklich guten Koalitionsvertrag auf den Tisch zu packen“. Auch beim lange umstrittenen Thema Frieden seien Kompromisse gefunden worden.
Auch Thüringens SPD-Chef Georg Maier betonte, es sei „natürlich ein Papier des Kompromisses“, das aber die Handschrift von jeder der drei Parteien trage. Vorausgegangen war ein Streit über Formulierungen zu friedenspolitischen Positionen. Die BSW-Bundesspitze um Parteigründerin Wagenknecht hielt die zunächst gefundenen Formulierungen etwa zu einer möglichen Stationierung von US-Raketen in Deutschland für unzureichend, woraufhin die Gespräche ins Stocken gerieten. Mit dem nun ausgehandelten Papier zeigte sich Wagenknecht zufrieden.
CDU, BSW und SPD planen in Thüringen eine Regierung, der allerdings im Parlament eine Stimme zur Mehrheit fehlt. Das Bündnis muss sich daher Unterstützung bei der Linkspartei suchen.