Den Namen Andrius Kubilius sollte man sich merken. Der ehemalige litauische Premierminister muss als erster Verteidigungskommissar in der Geschichte der EU den Schutz Europas gegenüber Russland verstärken. Eine Herkulesaufgabe angesichts der wachsenden Gefahr und eines neuen US-Präsidenten Donald Trump, der den Nato-Verbündeten bald mitteilen dürfte, dass ihr altes Zwei-Prozent-Ziel nicht mehr ausreicht. Von drei Prozent ist angeblich die Rede.
Doch der Westen sollte sich hüten, die Verteidigungsdebatte auf einen Überbietungswettbewerb mit Geldbeträgen zu reduzieren. Mindestens ebenso dringend braucht man eine bessere Strategie. Schon vor Jahren wurde in Brüssel geklagt, weil jedes Mitgliedsland blind selbst einkaufe – gerne bei der nationalen Wirtschaft, weil Rüstungsausgaben in Friedenszeiten vorwiegend Standortpolitik waren. Nach dem Überfall Russlands verbesserte sich wenig. Jetzt kauften die Länder hektisch ein, gerne in Drittstaaten.
Die von der EU-Kommission im Frühjahr vorgeschlagene europäische Rüstungsstrategie ist deshalb der richtige Weg. Es braucht engere Absprache, wer für welche Systeme Geld ausgibt: damit sie sich ergänzen und alle europäischen Soldaten damit kämpfen können. Bei der Koordination wird die EU eine wichtigere Rolle spielen – auch wenn das nicht allen Einzelstaaten gefallen wird.
MIKE.SCHIER@OVB.NET