Erneutes Telefonat mit Putin möglich
Astana – Das Telefonat zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach Angaben aus dem Kreml keine Annäherung gebracht, könnte aber wiederholt werden. „Er hat seine Position dargelegt, ich meine, und wir sind in dieser Frage (zur Ukraine) bei unseren Meinungen geblieben“, sagte Putin in Astana. Das bilaterale Verhältnis sei bei dem rund einstündigen Telefonat nur am Rande gestreift worden. „Aber allgemein denke ich, dass der Dialog auch künftig möglich ist.“
Rumänien: Stimmen werden neu gezählt
Bukarest – Nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Rumänien hat das Oberste Gericht des Landes eine Neuauszählung der Stimmen angeordnet. In der ersten Wahlrunde am Sonntag war der rechtsradikale und russlandfreundliche Kandidat Calin Georgescu mit 22,94 Prozent der Stimmen völlig überraschend auf dem ersten Platz gelandet. Der pro-westliche Regierungschef Marcel Ciolacu, der als Favorit galt, landete mit nur 19,15 Prozent auf dem dritten Platz. Zweitplatzierte wurde die relativ wenig bekannte Mitte-Rechts-Politikerin Elena Lasconi mit 19,17 Prozent.
EU plant Verteidigungsgipfel
Brüssel – Die Europäische Union plant für die Zeit kurz nach dem Amtsantritt des designierten US-Präsidenten Donald Trump am 20. Januar einen Gipfel zu Verteidigungsfragen. Das informelle Treffen der Staats- und Regierungschefs soll am 3. Februar stattfinden. Der neue EU-Ratspräsident António Costa wolle dazu auch den britischen Premierminister Keir Starmer und Nato-Generalsekretär Mark Rutte einladen, hieß es in Brüssel.
Einigung bei Rauchverbot scheitert
Straßburg – Das EU-Parlament hat sich nicht auf eine gemeinsame Erklärung zu möglichen Rauchverboten im Freien geeinigt. Entsprechende Anträge fanden in Straßburg keine Mehrheit, wie das Europaparlament mitteilte. Die EU-Kommission hatte im September vorgeschlagen, die derzeitigen Empfehlungen zu rauchfreien Zonen zu überarbeiten. Bereiche, in denen sich Kinder und Jugendliche häufig aufhalten, etwa Spielplätze und Schwimmbäder, aber auch Haltestellen und Bahnhöfe sollen demnach in Zukunft rauchfrei bleiben.
Australien bekommt Social-Media-Gesetz
Canberra – Australien wird Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren den Zugang zu Sozialen Medien verbieten. Das umstrittene Gesetz, das als weltweit erstes dieser Art gilt, nahm jetzt die letzte Hürde im Parlament: Nach einer hitzigen Debatte stimmte der Senat mit großer Mehrheit und nur 19 Gegenstimmen dem Entwurf zu. Das Repräsentantenhaus hatte ihn schon am Mittwoch abgesegnet. Fast alle großen Parteien unterstützten den Vorstoß von Premier Anthony Albanese.
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