Baerbock in China: Krieg nicht „befeuern“

von Redaktion

Peking – Außenministerin Annalena Baerbock hat von China Verantwortung in internationalen Konflikten und wirtschaftliche Fairness gefordert. „Drohnen aus chinesischen Fabriken und nordkoreanische Truppen, die den Frieden mitten in Europa angreifen, verletzen unsere europäischen Kernsicherheitsinteressen“, sagte die Grünen-Politikerin mit Blick auf den Ukraine-Krieg. Baerbock sprach nach eigenen Angaben auf ihrem zweiten China-Besuch in Peking mehr als drei Stunden mit ihrem Kollegen Wang Yi.

Ganz oben auf der Agenda der Ministerin stand Chinas Rolle in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. „Der russische Präsident zerstört nicht nur unsere europäische Friedensordnung über seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine, sondern zieht jetzt über Nordkorea auch Asien mit hinein“, sagte Baerbock. An China gerichtet sagte sie, ein ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats dürfe „Konflikte, die unserer aller Sicherheit bedrohen, nicht mit Unterstützung noch weiter befeuern“.

Wang sagte bei dem Treffen, China sei eine Macht für Frieden, Wachstum und Stabilität in der Welt. Pekings Politik gegenüber Deutschland bleibe außerdem stabil, und China erachte Deutschland als wichtigen Kooperationspartner. Hintergrund von Baerbocks Kritik ist die Annahme der Bundesregierung, Moskau erhalte von China Hilfe durch Drohnen oder Drohnenteile. Baerbock hatte Peking zuvor mit Konsequenzen gedroht.

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