Wer das Versagen der deutschen Außenpolitik in ein Bild fassen will, findet es in Paris: Trump, Macron, Selenskyj und zahlreiche Regierungschefs beraten am Rande des Notre-Dame-Weltereignisses über Krieg und Frieden in Europa. Kein Olaf Scholz, nirgends. Was für ein Debakel: Das größte EU-Land, das dagegen ankämpfen müsste, gebeutelt zu werden von Ukraine-Überfall, Wirtschaftskrise, drohendem US-Handelskrieg, ist nicht mehr Teil der Gespräche. Vielleicht hat Scholz ja Glück und bekommt die Regierungschefs aus Österreich oder Italien ans Telefon, damit die ihm vom Treffen mit Trump berichten können.
Historische Fehler in der Außenpolitik gab es schon vor der Ampel, man denke an Merkels fatale Migrations- oder die Russlandpolitik. Die Regierung Scholz setzt das nun mit anderen Fehlern fort. Das blinde Vertrauen des Kanzlers auf einen Sieg des tattrigen US-Präsidenten Joe Biden erweist sich jetzt zum Beispiel als peinlich und falsch. Er hat sich verzockt. Währenddessen bereiste und belehrte seine Außenministerin Baerbock die Welt mit „feministischer Außenpolitik“, was kein Irrtum in der Sache, aber in der Priorisierung ist.
Nach drei Jahren Ampel ist das Verhältnis zu Frankreich und Polen als zentrale Achse Europas erkaltet, der Kontakt zur ruppigen Bald-US-Regierung inexistent. Was für eine Bilanz! Scholz inszeniert sich im Wahlkampf wie schon lange geplant als „Friedenskanzler“, weil er zumindest taktisch richtig erkennt, dass er damit das Bauchgefühl der Bevölkerung bedient: Es speist sich aus Angst vor Konflikten und ist in der Summe Ukraine-skeptischer, als einige Politiker glauben. Doch ein Kanzler, der gleichzeitig die wichtigsten Treffen für Diplomatie und Annäherung verschläft oder verweigert, ist nicht besonnen, sondern verzwergt.
CHRISTIAN.DEUTSCHLAENDER@OVB.NET