Gast in Reihe zwei: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Kathedrale Notre-Dame . © Marin/AFP
Weltpolitik in Paris: Donald Trump mit Emmanuel Macron und Wolodymyr Selenskyj © AFP
Paris/Berlin – Es ist nicht nur ein höflicher Empfang, es ist ein herzlicher. Emmanuel Macron rollt Donald Trump den roten Teppich aus vor dem Élysée-Palast, die Ehrengarde salutiert mit gezücktem Säbel vor dem Amtssitz. Immer wieder Händeschütteln der Staatschefs, posieren für Fotos, sie legen die Hände ineinander, umarmen sich sogar. Das ist ungewöhnlich für ein Treffen mit einem Kollegen, der noch nicht im Amt ist. Und es ist ein Signal an die Welt.
Mit dem von Macron ermöglichten Auftritt in Paris meldet sich der designierte US-Präsident Donald Trump auf der Weltbühne zurück, noch ehe er am 20. Januar vereidigt wird. In Paris führt er konkrete Gespräche über die Zukunft der Ukraine. Denn, auch das kein Zufall, in das bilaterale Treffen Macron-Trump wird der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj geführt, um über das Schicksal seines Landes zu diskutieren.
Selenskyj bezeichnet die Dreier-Runde hinterher als gut und Trump als „resolut“. Und: „Wir alle wollen, dass dieser Krieg so schnell wie möglich und auf gerechte Weise beendet wird. Wir sprachen über unsere Menschen, die Lage auf dem Schlachtfeld und über einen gerechten Frieden für die Ukraine.“ Die drei hätten vereinbart, weiter zusammenzuarbeiten. Trump verbreitet im Internet die Forderung einer „unverzüglichen Waffenruhe“. Selenskyj strebe einen „Deal“ mit Russland zur Beendigung des Krieges an, erklärte Trump. Man wolle „den Wahnsinn beenden. Zu viele Leben werden sinnlos verschleudert, zu viele Familien zerstört, und wenn es weitergeht, kann es zu etwas viel Größerem und viel Schlimmeren werden“.
In der Ukraine ist die Angst groß, dass Trump nach seiner Vereidigung die US-Militärhilfe für das von Russland angegriffene Land drastisch zurückfahren und Kiew so eine Niederlage bescheren könnte. Noch sind die USA der wichtigste Unterstützer und größte Waffenlieferant der Ukraine. Auch in vielen EU-Staaten wird befürchtet, dass Trump einen unausgewogenen Waffenstillstand durchsetzen könnte, der Kremlchef Wladimir Putin faktisch als Sieger des Angriffskriegs dastehen lassen könnte.
Umso wichtiger ist der Dialog in Paris, zumal auch der Trump-Vertraute Elon Musk vor Ort ist und hinter den Kulissen viel über weitere Weltkrisen und die drohenden US-Zölle gesprochen wird. Doch eines fällt überdeutlich auf: Die Deutschen als zweitwichtigster Unterstützer der Ukraine fehlen. Kanzler Olaf Scholz ist nicht nach Paris eingeladen. Er äußert sich nur in einem Interview über die Weltlage, behauptet, mit Trumps „Verantwortlichen für Sicherheitspolitik“ sei er im Austausch.
Der offizielle Grund für die Abwesenheit: Es seien, und das von Macron persönlich, nur „Staatschefs“ eingeladen worden, also für Deutschland Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Er sitzt tatsächlich in der Kathedrale Notre-Dame, Reihe 2, hinter Macron. An politisch relevanten Gesprächen nimmt Steinmeier nicht teil, weil im deutschen System der Präsident eine fast nur repräsentative Rolle hat; anders als etwa in Frankreich, den USA, Polen. Bei genauerem Hinsehen fällt indes auf: Auch Österreichs Kanzler Karl Nehammer trifft Trump in Paris; Nehammer vertritt protokollarisch Österreichs Bundespräsidenten. Und auch Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni reist an, spricht in Macrons goldenem Palast mit Trump und Musk. Beobachter zählen rund 40 Staats- und Regierungschefs in Paris. Darunter auch nicht: die deutsche EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
„Dass Scholz nicht dabei ist, zeigt erneut, wie isoliert wir sind“, sagt der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter. „Warum nur, warum“, twittert auch Ex-CDU-Chef Armin Laschet, Scholz verstehe einfach die deutsch-französische Freundschaft nicht. „Diese Ignoranz ist nicht mehr nachzuvollziehen.“
Keine Spur von Scholz in Frankreich? Nun, ein bisschen wenigstens: Laut „Bild“ besucht er am Samstagabend privat ein französisches Restaurant („Petit Amour“) in Hamburg – sein 26. Hochzeitstag.