Enge Bande: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (l.) und Polens Ministerpräsident Donald Tusk. © Gapon/AFP
Warschau – Im Ukraine-Krieg bemüht sich Europa angesichts des Machtwechsels in den USA verstärkt um Einfluss bei einer von Washington angestrebten Beendigung des Konflikts. Außerdem geht es um Sicherheitsgarantien für das von Russland angegriffene Land, einschließlich der Frage einer möglichen Friedenstruppe. Nach einem Treffen mit Polens Ministerpräsident Donald Tusk in Warschau mahnte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einen Schulterschluss mit den USA an.
„Wir müssen sehr eng mit den Amerikanern und natürlich der Ukraine zusammenarbeiten, um einen Weg zu finden, der die Interessen der Ukraine, ihre Souveränität und die Interessen der Europäer und ihre Sicherheit berücksichtigt“, sagte Macron. Die Koordination der europäischen Länder sei wichtig, wenn es um Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach einer möglichen Friedenslösung gehe.
Auf die Diskussion über eine Friedenstruppe mit ausländischen Soldaten in der Ukraine ging Macron nicht explizit ein. Nach dpa-Informationen gibt es zwischen Vertretern mehrerer Nato-Staaten seit Wochen vertrauliche Gespräche darüber, wie ein möglicher Waffenstillstand in der Ukraine überwacht werden könnte.
Tusk wies Medienberichte zurück, wonach sich sein Land nach einer Beendigung des Krieges in der Ukraine an einer Friedenstruppe beteiligen will: „Momentan planen wir keine solchen Aktionen.“ Der polnische Radiosender Rmf.fm berichtete, falls es zu einer Friedenstruppe kommen sollte, werde Polen vermutlich das logistische Zentrum bereitstellen, jedoch keine Soldaten.
Deutschland und andere europäische Länder sichern der Ukraine den Einsatz für Sicherheitsgarantien zu, falls es nach der Amtsübernahme Trumps zu Verhandlungen über einen Waffenstillstand kommen sollte. „Wir verpflichten uns, der Ukraine eiserne Sicherheitsgarantien zu geben, zu denen auch die zuverlässige Bereitstellung militärischer und finanzieller Unterstützung auf lange Sicht gehört“, heißt es in einer „Berliner Erklärung“, auf die sich Vertreter von Deutschland, Frankreich, Polen, Italien, Spanien, Großbritannien und der Ukraine sowie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas in Berlin geeinigt haben.
Unterdessen war einer in Warschau wieder nicht dabei: Bundeskanzler Olaf Scholz. Auf die Diskussion in den deutschen Medien darüber, dass er bei Macrons Ukraine-Aktivitäten nicht dabei ist, reagierte Scholz in einem Interview „schwer irritiert“. Er sei in „größter Intensität“ an den Gesprächen zur Ukraine beteiligt, sagte er im Deutschlandfunk Kultur. „Tatsächlich sind wir alle in engstem Austausch miteinander zur Besprechung dieser Fragen.“
DORIS HEIMANN