Wer die Fotos und Berichte über das Militärgefängnis Saidnaja in Syrien sieht, muss unwillkürlich an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte denken: die systematische Gefangennahme, Folter und Beseitigung von zigtausenden Menschen. Es verwundert rückblickend nicht, dass Millionen vor den Schergen dieses Regimes flüchteten. Und es zeigt einmal mehr den Charakter von Wladimir Putin, der dem Hauptverantwortlichen Baschar al-Assad Asyl gewährt.
Deutschlands Restregierung tut dagegen gut daran, jetzt klar eine Zäsur einzuleiten. Bislang bekamen Syrer hier subsidiären, also automatischen Schutz, weil ihnen in der Heimat massives Unrecht drohte. Die nächste Flüchtlingswelle könnte jedoch aus den Getreuen des Assad-Regimes bestehen – und die will hier niemand. Man wird umso sorgfältiger prüfen müssen, wer da kommt. Auch deshalb bleiben die Grenzkontrollen auf absehbare Zeit richtig.
Über die Rückkehr der hier lebenden Syrer wird man erst im Lauf der Zeit entscheiden können, zu unsicher ist, was die neuen Machthaber vorhaben. Unabhängig davon wäre es richtig, gut Integrierten das Bleiben zu ermöglichen und Kriminelle konsequenter abzuschieben. Und: Das auf Eis liegende Bundesprogramm zu freiwilligen Rückreisen sollte man sofort aktivieren. Syrern, die nach Hause wollen, muss Deutschland helfen. Mike.Schier@ovb.net