Miersch verurteilt Angriffe auf SPD-Politiker
Berlin – SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Angriffe von mutmaßlich Rechtsextremen auf Mitglieder seiner Partei in Berlin verurteilt. „Solche Gewalttaten zeigen erneut, wie gefährlich der Rechtsextremismus für unsere Gesellschaft ist“, sagte er. Man lasse sich nicht einschüchtern. Laut Polizei war es im Zusammenhang mit einem rechten Aufmarsch in Berlin zu dem Angriff auf die SPD-Mitglieder an einem Infostand gekommen. Laut der SPD Steglitz-Zehlendorf soll dabei ein Parteimitglied zu Boden geworfen und in Bauch und Gesicht getreten worden sein. Vier junge Männer zwischen 16 und 19 Jahren sind in U-Haft.
Chrupalla bezweifelt Nato-Mitgliedschaft
Berlin – AfD-Parteichef Tino Chrupalla hat die Nato-Mitgliedschaft Deutschlands infrage gestellt. „Bislang ist Europa gezwungen, die Interessen Amerikas umzusetzen, das lehnen wir ab“, sagte Chrupalla. Eine Verteidigungsgemeinschaft müsse „die Interessen aller europäischen Länder akzeptieren und respektieren – also auch die Interessen von Russland“, sagte er. Chrupalla forderte zudem die Bundesregierung auf, einen Sieg Russlands im Ukraine-Krieg anzuerkennen.
Nach Sturz: Nancy Pelosi erhält neue Hüfte
Luxemburg – Die ehemalige Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat eine neue Hüfte erhalten. Pelosi sei erfolgreich operiert worden, teilte ihr Büro mit. Sie danke dem Personal des US-Militärkrankenhauses im rheinland-pfälzischen Landstuhl und dem Personal des Kirchberg-Krankenhauses in Luxemburg für ihre „exzellente“ Arbeit. Die 84-jährige Politikerin war bei einem Termin in Luxemburg eine Marmortreppe hinuntergestürzt.
Truth-Social-Chef wird Geheimdienst-Berater
Washington – Der designierte US-Präsident Donald Trump hat am Samstag seinen langjährigen Verbündeten Devin Nunes für den Vorsitz des Geheimdienstbeirats im Weißen Haus nominiert. Nunes, ein ehemaliger Kongressabgeordneter der Republikaner, leitet die Trump Media and Technology Group (TMTG), das Unternehmen hinter dem von Trump gegründeten Online-Netzwerk Truth Social. Den ehemaligen US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, ernannte Trump zu einem Sondergesandten.
Bolsonaro-Vertrauter Netto festgenommen
Rio de Janeiro – Im Zusammenhang mit den Ermittlungen zu einem gegen den brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva gerichteten Putschversuch ist Ex-Verteidigungsminister Walter Braga Netto am Samstag festgenommen worden. Zuvor wurde in einem Polizeibericht dargelegt, dass Netto zusammen mit dem Ex-Präsidenten Bolsonaro und 35 weiteren Verdächtigen an den Umsturzplänen beteiligt war, bei denen es auch um die Ermordung Lulas ging.