Will Syrien stabilisieren: Svenja Schulze sieht eine historische Chance. © Christoph Soeder/dpa
Berlin – Nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien will die Bundesregierung mit Entwicklungshilfe in Höhe von 60 Millionen Euro die Stabilisierung des Landes unterstützen. Es gehe vor allem um den Zugang zu Bildung, Hilfe für die notleidende syrische Bevölkerung und die Stärkung der Zivilgesellschaft, erklärte Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) am Montag. Dafür habe sie Maßnahmen mit einem Volumen von 60 Millionen Euro in Auftrag gegeben.
Die mit dem Geld finanzierten Projekte werden den Angaben zufolge nicht mit den neuen syrischen Machthabern umgesetzt, sondern ausschließlich über UN-Hilfswerke und Nichtregierungsorganisationen. „In Syrien hat sich ein historisches Fenster geöffnet“, erklärte Schulze. „Wie es weitergeht, ist noch nicht entschieden. Aber die Möglichkeit für eine positive Entwicklung ist da und diese sollten wir jetzt nach Kräften unterstützen.“
Die humanitäre Situation der Menschen im langjährigen Bürgerkriegsland Syrien sei katastrophal, erklärte die Entwicklungsministerin. Weite Teile des Landes seien nach fast 14 Jahren Bürgerkrieg zerstört, 90 Prozent der Bevölkerung lebten in Armut und seien auf Hilfe angewiesen.
Die bilaterale Zusammenarbeit der Bundesregierung mit Syrien ist seit 2011 wegen der gewaltsamen Niederschlagung friedlicher Proteste durch die Regierung des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad ausgesetzt. Das Entwicklungsministerium unterstützte die syrische Bevölkerung aber weiter, vor allem über die Vereinten Nationen und Nichtregierungsorganisationen.