Planspiele in der CSU: Wer könnte Minister werden?

von Redaktion

München – Gleich zweimal hat CSU-Chef Markus Söder vor der Bundestagswahl bereits seine eigenen eisernen Regeln gebrochen: Anfang Oktober kündigte er auf dem CSU-Parteitag in Augsburg an, nach der Wahl das Landwirtschaftsministerium im Bund wieder in Zuständigkeit seiner Partei haben zu wollen. Mitte November nannte er dann sogar schon den Namen des neuen Bundesagrarministers seiner Wahl: Der bisherige Präsident des bayerischen Bauernverbandes Günther Felßner soll das Haus leiten und – so der Plan Söders – die Bauern wieder enger an CSU und CDU binden.

Doch welche Ministerien dürften die CSU besonders interessieren? Neben besagtem Agrarministerium stehen dem Vernehmen nach auch die Ressorts Verteidigung, Innen, Umwelt und Wirtschaft hoch im Kurs der Christsozialen. Das in früheren Jahren auch von der CSU verantwortete Entwicklungsministerium soll dagegen kein Wunschkandidat sein. In früheren Regierungen hatte die CSU auch immer Wert auf das Verkehrsministerium gelegt. Doch seit der krachend gescheiterten Pkw-Maut – ein Prestigeprojekt der CSU – sind hier keine Rufe zu hören.

Als ministrabel gelten dabei Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, die Innenpolitikerin Andrea Lindholz, die ehemalige Drogenbeauftragte der Bundesregierung Daniela Ludwig, die ehemalige Digitalisierungs-Staatsministerin im Kanzleramt Dorothee Bär, der sogenannte internationale Sekretär der CSU Florian Hahn und Sozialpolitikerin Emmi Zeulner.

Landesgruppenchef Dobrindt ist dabei der einzige, der sich nach der Wahl im Falle einer Regierungsbeteiligung selbst aussuchen kann, ob er ein Ministerium leiten möchte. Dobrindt hat sich aber noch nicht öffentlich über seine Pläne geäußert. Innerhalb der CSU erwarten viele, dass Dobrindt neuer Wirtschaftsminister werden könnte. Das Haus ist auch wegen seiner Zuständigkeit für Energiepolitik besonders relevant, da die CSU wie die CDU hier eine Renaissance der Kernkraft anstrebt. Andere sehen ihn hingegen auf dem mächtigen Posten als Landesgruppenchef besser aufgehoben. Schon zu früheren GroKo-Zeiten galt der Generalist hier als wichtiger Vermittler und Strippenzieher bei verschiedensten Gesetzen.

Aus der CSU heißt es, dass die Position auf der Liste nicht entscheidend für ein Ministeramt sei – vielmehr solle das Personal nach den Ressorts ausgewählt werden. Als Vorteil wird dabei gewertet, wenn jemand bereits auf Regierungserfahrung verweisen kann. Das allerdings sind derzeit neben Dorothee Bär einzig die ehemaligen Staatssekretäre im Innenministerium (Stephan Mayer) und im Verteidigungsministerium (Thomas Silberhorn). Zugleich will man im Sinne der Gleichberechtigung mindestens eine Frau ins nächste Kabinett entsenden. Im zweiten Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war mit Ilse Aigner (Landwirtschaft) zuletzt eine CSU-Ministerin Teil der Bundesregierung – sie wechselte 2013 zurück nach Bayern in die Landespolitik.

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