Sieht ihre Zeit gekommen: AfD-Chefin Alice Weidel, hier mit Co-Chef Tino Chrupalla, soll am Wochenende offizielle Kanzlerkandidatin werden. © Mike Schmidt/SZ-Photo
München – Hitler scheint ein Thema zu sein zwischen Alice Weidel und Elon Musk. Kürzlich erst schrieb der Tech-Milliardär, die AfD könne gar nicht rechtsextrem sein, weil die Parteichefin mit einer Asiatin liiert sei. „Klingt das nach Hitler?“, fragte er. „Ich bitte Sie.“ Als er und Weidel sich am Donnerstagabend zum innigen Plausch auf Musks Plattform X trafen, lieferte die AfD-Chefin ihre Gedanken dazu nach. Die AfD sei das Gegenteil von Hitler, sagte sie todernst. Denn der sei Kommunist gewesen.
Man darf das für ausgemachten Unsinn halten. Aber ähnlich sicher ist: Das Gespräch mit dem Tesla-Gründer war ein Coup für die AfD-Chefin. Einmal mehr warb der reichste Mann der Welt für die Rechtspopulisten und das just zwei Tage vor dem wichtigen Parteitag im sächsischen Riesa. Weidel will sich dort als erste AfD-Kanzlerkandidatin bestätigen lassen – jetzt mit Musks Segen.
Sechs Wochen vor der Bundestagswahl ist das Selbstbewusstsein in der Partei nicht nur deshalb groß. Im ZDF-Politbarometer erreicht sie gerade mit 21 Prozent die höchste Zustimmung seit einem Jahr, die heißen Lagerkämpfe im Inneren ruhen. Auch das internationale Umfeld gibt Auftrieb. In den USA steht Donald Trump vor seiner zweiten Präsidentschaft, in Wien könnte schon bald die FPÖ regieren, anderswo in Europa sind Rechtspopulisten längst am Ruder.
Von Riesa soll nun ein möglichst positives Signal ausgehen, nichts soll das gute Stimmungsbild trüben. Bei mindestens zwei Themen deuten sich aber größere Debatten an.
Da ist zum einen die Frage des Umgangs mit dem Begriff „Remigration“. Seit dem Ärger um das Potsdamer Treffen vor einem Jahr gilt er auch einigen in der AfD als verbrannt. Damals hatten sich Parteifunktionäre mit dem Rechtsextremisten Martin Sellner über seinen „Masterplan“ für millionenfache Abschiebungen unterhalten, ein bundesweiter Aufschrei folgte. Im Entwurf für das Wahlprogramm, das in Riesa beschlossen werden soll, taucht das Wort nun nicht auf, auch im Wahlkampf ist man zurückhaltend.
Ein Änderungsantrag, der dem Vernehmen nach auf eine Gruppe um Thüringens Landeschef Björn Höcke zurückgeht, will das korrigieren. Inhaltlich ist er allerdings bewusst zurückhaltend formuliert. Die Rede ist von „Anreizen zur freiwilligen Rückkehr sowie konsequenten Ausweisungen bei Straftaten“. In Bayern dürfte das auf offene Ohren stoßen. Der hiesige Landesverband hatte auf einem Parteitag Ende 2024 eine „Resolution für Remigration“ verabschiedet und damit auch die Parteispitze provoziert.
Die wiederum hat sich ein anderes heißes Thema vorgenommen: Die als besonders radikal geltende Junge Alternative (JA) soll ersetzt werden. Eine neue Parteijugend soll enger an die AfD angebunden und damit besser kontrollierbar sein. Dem Antrag zufolge soll sie Patriotische Jugend heißen und ein „rechtlich unselbständiger Teil der Partei“ sein. Ihre Mitglieder sollen automatisch Mitglieder der AfD sein. Aktuell ist nur rund die Hälfte der JA-Mitglieder auch in der Partei, was es ihr schwer macht, Verfehlungen zu ahnden.
Interessanterweise wirbt JA-Chef Hannes Gnauck selbst für die Neugründung. In der JA regt sich aber heftiger Widerstand. Ein Gegenantrag wirft dem AfD-Vorstand „kommunikatives Totalversagen“ vor, die „noch fortbestehende JA“ solle „zum Abschuss freigegeben“ werden. Der Antrag geht unter anderem auf den bayerischen Landesvorstand um den Landtagsabgeordneten Franz Schmid zurück, der unserer Zeitung unlängst sagte, er sehe keine Mehrheit für eine Neugründung. Die Hürde ist hoch: Zwei Drittel der Delegierten müssten zustimmen.
Debatten könnte es auch über die Haltung zu EU und Nato geben. Der Programmentwurf fordert einen „Austritt Deutschlands“ aus der EU und indirekt auch aus der Nato, deren Mitglied Deutschland nur bis zum Aufbau eines „handlungsfähigen europäischen Militärbündnisses“ bleiben solle. Einige Antragsteller fordern zudem, sich stärker von China abzusetzen und mit Trumps USA zusammenzuarbeiten.
Bei aller Unvorhersehbarkeit ist eines relativ sicher: Weidels Kür zur Kanzlerkandidatin. Elon Musk dürfte das gefallen.