Breitbeiniges Treffen: Donald Trump will sich – wie hier 2018 in Helsinki – wieder direkt mit Wladimir Putin austauschen. © ALEXEY NIKOLSKY/EPA
Washington/Moskau – Bringt das die Lösung im Ukraine-Krieg? Donald Trump plant nach seinem Amtsantritt ein direktes Gespräch mit Russlands Staatschef Wladimir Putin. Putin wolle, „dass wir uns treffen, und wir sind dabei, das zu organisieren“, sagte Trump vor einem Treffen mit republikanischen Gouverneuren in seinem Anwesen Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida. Trumps Ziel ist dabei klar: „Wir müssen diesen Krieg beenden, das ist ein schreckliches Schlamassel.“
Der Kreml reagierte am Freitag erfreut auf Trumps Gesprächsangebot. Putin habe „mehrfach betont, dass er offen ist für Kontakte zu internationalen Spitzenpolitikern, darunter der Präsidenten der USA, einschließlich Donald Trump“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow vor Journalisten in Moskau. Putin hatte bereits Mitte Dezember in seiner Jahrespressekonferenz versichert, „jederzeit“ zu einem Treffen mit Trump bereit zu sein. Peskow führte nun aus, es gebe keine Vorbedingung für ein solches Treffen. Einen konkreten Plan für ein Gespräch der beiden gibt es demnach aber noch nicht.
Trump tritt am 20. Januar sein Amt an. Er hatte im Wahlkampf die hohe US-Militärhilfe für die Ukraine wiederholt kritisiert und angekündigt, den Frieden in der Ukraine nach seiner Amtsübernahme „binnen 24 Stunden“ wiederherzustellen. In einer Pressekonferenz am Dienstag, in der er sich ausführlich zu außenpolitischen Themen äußerte, nannte er auf Nachfrage allerdings „sechs Monate“ als Zeithorizont.
Bei der Ukraine und ihren anderen westlichen Verbündeten stoßen derartige Äußerungen auf Skepsis: Kiew befürchtet, Trump könne die Ukraine für ein rasches Kriegsende zu großen Zugeständnissen an Moskau zwingen. Bei seiner Pressekonferenz vom Dienstag äußerte Trump ein gewisses Verständnis für Russlands Einmarsch in die Ukraine. Moskau habe in der Vergangenheit sehr deutlich gemacht, dass es nicht wolle, dass sich das Einflussgebiet der Nato bis auf die Ukraine und damit direkt an seiner „Türschwelle“ ausdehne. Der derzeitige US-Präsident Joe Biden habe der Ukraine dennoch einen Beitritt in das Verteidigungsbündnis ermöglichen wollen. Trump kommentierte mit Blick auf die Russen, er habe „ihr Gefühl dabei verstehen“ können. Es wurden „viele Fehler gemacht in diesen Verhandlungen“, sagte der Republikaner mit Blick auf die Ukraine.
Auf die nun erfolgte Ankündigung eines Treffens reagierte das ukrainische Außenministerium betont gelassen. „Trump hat schon vorher über Pläne für solch ein Treffen gesprochen, also sehen wir darin nichts Neues“, sagte Außenamtssprecher Georgiy Tychy. „Unsere Haltung ist sehr einfach: Wir alle in der Ukraine wollen den Krieg fair für die Ukraine beenden. Und wir sehen, dass Präsident Trump ebenfalls entschlossen ist, den Krieg zu beenden“. Die Ukraine wolle ihrerseits „sofort“ nach Trumps Amtseinführung Gespräche auf höchster Ebene mit den USA führen. Demnach wird auch ein Treffen des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj mit Trump angestrebt.
Zuletzt hatte Selenskyj sich demonstrativ zuversichtlich gezeigt, dass der „starke“ künftige US-Präsident Russland zu Friedensgesprächen zwingen und den Krieg beenden könne. Die USA sind seit Kriegsbeginn vor knapp drei Jahren mit Abstand der größte Unterstützer Kiews. 65,9 Milliarden Dollar (63,9 Milliarden Euro) hat Washington bisher bereitgestellt.