Washington – Der Oberste Gerichtshof der USA hat am Freitag das Gesetz bestätigt, das den chinesischen Eigentümer Bytedance zum Verkauf der Videoplattform Tiktok in den USA zwingen soll oder andernfalls deren Verbannung aus den App-Stores von Google und Apple vorsieht. In der Entscheidung hieß es, das Gesetz verstoße nicht gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung. Zudem habe die US-Regierung berechtigte Sicherheitsbedenken angeführt, so das Gericht.
Hintergrund des Gesetzes sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche die App im Dienste der chinesischen Führung, um Nutzer auszuspionieren, was die Videoplattform bestreitet. Das Gesetz räumt Bytedance eine Frist bis zum Sonntag ein.
AFP