Berlin – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat im vergangenen Jahr für die Bundeswehr 4,36 Milliarden Euro weniger ausgegeben als zuvor veranschlagt. Ein Ministeriumssprecher bestätigte am Montag in Berlin im Grundsatz Berechnungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Ingo Gädechens. Er hatte aufgrund vorläufiger Zahlen des Ministeriums über Minderausgaben von 4,6 Milliarden berichtet.
Im eigentlichen Verteidigungshaushalt wurden laut dem Ministerium 50,2 Milliarden Euro ausgegeben, 1,7 Milliarden Euro weniger als im Haushalt vorgesehen. Aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr wurden demnach 17,2 Milliarden Euro ausgegeben, 2,6 Milliarden weniger als geplant. Bei den Mitteln aus dem Einzelplan für Verteidigung handelt es sich überwiegend um Betriebsausgaben, etwa für Heizung oder für Kraftstoffe. Beim Sondervermögen geht es demnach um Beschaffungen, bei denen es „industrieseitig Verzögerungen“ gegeben habe. Diese Mittel stehen weiter im Sondervermögen zur Verfügung, die aus dem Verteidigungshaushalt nicht.
Kritik übte Gädechens an Angaben zur Munitionsbeschaffung. Demnach wurden von eingeplanten 3,5 Milliarden Euro zwar 3,2 Milliarden Euro ausgegeben. Das Verteidigungsministerium habe jedoch „horrende Vorauszahlungen“ an Rüstungsfirmen für Munition geleistet, die vielfach erst in einigen Jahren geliefert werde.