Brombeer-Minister: Katja Wolf und Steffen Schütz regieren in Thüringen. © dpa
Erfurt – Es geht um eine Reise nach Mallorca und Zahlungen für ein Projekt der Stadt Eisenach: Gegen zwei BSW-Minister der neuen Thüringer Brombeer-Regierung soll wegen des Verdachts der Korruption ermittelt werden. Die Staatsanwaltschaft Erfurt beantragte nach dpa-Informationen die Aufhebung der Immunität von Thüringens Finanzministerin Katja Wolf und Infrastrukturminister Steffen Schütz. Die Vorwürfe beziehen sich auf die Zeit vor dem Amtsantritt der beiden.
Wolf und Schütz haben Immunität, weil sie Landtagsabgeordnete sind – strafrechtliche Ermittlungen gegen sie sind nur mit Zustimmung des Landtags zulässig. Wolf und Schütz wollen sich erst nach einer Ausschusssitzung zu den Vorwürfen äußern.
Hintergrund der Vorwürfe ist eine Reise von Wolf nach Mallorca auf ein Privatanwesen von Schütz vor der Landtagswahl 2024. Wolf war damals noch Oberbürgermeisterin der Stadt Eisenach. Bei der Bewerbung Eisenachs als Standort für ein Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation war die Marketingfirma von Schütz involviert, den Zuschlag erhielt am Ende aber Halle.