Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD, M.) bei einem Besuch in Litauen. © dpa
Berlin – Der Bundestag hat einer besseren Vergütung von Soldaten und Zivilbeschäftigten bei der dauerhaften Stationierung einer Brigade in Litauen zugestimmt. Eine Mehrheit der Abgeordneten votierte für ein sogenanntes Artikelgesetz, das mehrere Gesetze und eine Verordnung ändern soll. Konkret geht es um flexiblere Arbeitszeiten, vereinfachte Vergütung für Mehrarbeit, Vergütungen für besondere nationale und multinationale Alarmierungsverpflichtungen und die Verbesserung der Einsatzversorgungen für Verwendungen in Litauen. Das Gesetz ist über Litauen hinaus anwendbar.
Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage und den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Bundesregierung zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband fest in Litauen zu stationieren. Die Brigade soll bis 2027 einsatzfähig sein. Vorgesehen ist eine dauerhafte Präsenz von bis zu 5000 Soldaten, deren Einsatzorte Rud ninkai und Rukla sein werden. Litauen würdigte die Verabschiedung der neuen Regelungen. „Deutschlands Führungsstärke dient allen Verbündeten als Vorbild“, sagte Außenminister Kestutis Budrys.