Scholz reist zu Starmer
Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Sonntag zu einem Treffen mit Regierungschef Keir Starmer nach Großbritannien. Er werde von Starmer auf dessen Landsitz Chequers nordwestlich von London empfangen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Im Zentrum des Treffens stehen demnach die bilateralen Beziehungen sowie das Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien. Starmer wird am Montag auch zu einem informellen EU-Gipfel zur Verteidigung in Brüssel erwartet. Nato-Generalsekretär Mark Rutte wird ebenfalls an dem Treffen teilnehmen.
US-Zölle gegen Kanada, Mexiko und China
US-Präsident Donald Trump hält nach Angaben seiner Sprecherin an der Einführung weitreichender Zölle auf Waren aus Kanada, Mexiko und China an diesem Samstag fest. Der Präsident werde morgen 25 Prozent Zölle auf Waren aus Mexiko und Kanada sowie 10 Prozent auf Waren aus China einführen, sagt Trumps Sprecherin am Freitag. Sie habe gerade eben noch mit ihm darüber im Oval Office gesprochen. Trump wollte entsprechende Zölle ursprünglich am Tag seiner Amtseinführung einführen, rückte aber davon ab und nannte den 1. Februar als Stichtag.
Schutzanspruch für russische Soldaten
Berlin – Russische Männer haben laut zwei Gerichtsurteilen in Deutschland Anspruch auf sogenannten subsidiären Schutz, wenn sie einen Einsatz im Krieg gegen die Ukraine befürchten. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in zwei am Freitag veröffentlichten Urteilen entschieden. Kläger waren zwei russische Männer im wehrpflichtigen Alter, die sich in Deutschland aufhalten. Subsidiärer Schutz greift, wenn Menschen weder Flüchtlingsschutz noch Asylberechtigung gewährt werden kann und ihnen trotzdem im Herkunftsland ernsthafter Schaden droht.
Bundestag verlängert Auslandseinsätze
Berlin – Die Beteiligung der Bundeswehr an insgesamt vier internationalen Missionen wird fortgesetzt. Der Bundestag stimmte am Donnerstagabend mehrheitlich dafür, die Auslandseinsätze bis in den Herbst hinein zu verlängern. Betroffen sind Missionen im Südsudan, wo 50 Soldaten im Einsatz sind, im Roten Meer (bis zu 700) sowie zweimal im Mittelmeer, wohin bis zu 850 Soldaten entsandt sind.
Drei weitere Geiseln kommen frei
Tel Aviv – Israel hat eine Liste mit den Namen der drei Geiseln erhalten, die am Samstag für eine Freilassung aus der Gewalt der Hamas im Gazastreifen vorgesehen sind. Die Hamas muss Israel gemäß der Waffenruhe-Vereinbarung 24 Stunden im Voraus über die Namen informieren. Im Gegenzug sollen wieder dutzende palästinensische Häftlinge entlassen werden. Derzeit werden israelischen Angaben zufolge noch 82 Geiseln im Gazastreifen festgehalten.