Prokurdische Demo im März 2023 in Frankfurt. © Arnold/dpa
Istanbul – Der inhaftierte Kurdenführer Abdullah Öcalan setzt sich offenbar dafür ein, dass die einst von ihm geleitete kurdische Arbeiterpartei PKK den Kampf gegen den türkischen Staat beendet. Öcalan bereite sich darauf vor, „in den kommenden Tagen einen historischen Aufruf für eine dauerhafte Lösung der Kurdenfrage“ zu starten, sagte Tuncer Bakirhan, Ko-Vorsitzender der prokurdischen Partei DEM.
Beobachtern zufolge könnte der 75-jährige PKK-Gründer am 15. Februar, dem Tag seiner Festnahme in Nairobi im Jahr 1999, zu einem Ende des bewaffneten Kampfes der verbotenen PKK aufrufen. Sie kämpft seit 1984 gegen die Türkei und wird von Ankara und seinen westlichen Verbündeten als Terrororganisation eingestuft.
Alles sei nun „in den Händen“ des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, sagte Bakirhan im Parlament. „Es ist Ihre Chance, in die Geschichte einzugehen, Herr Erdogan“, fügte er hinzu.
Erdogan und sein Koalitionspartner, die rechtsnationalistische MHP, hatten Öcalan im Herbst die Hand ausgestreckt und ihm eine frühere Freilassung in Aussicht gestellt, wenn er die PKK-Kämpfer zum Niederlegen der Waffen aufruft.
Öcalan seinerseits hatte Ende Dezember erklärt, er sei „entschlossen“, den Dialog mit Ankara fortzuführen, und sprach vor einer Delegation von DEM-Abgeordneten, die ihn im Gefängnis besuchten, von einer „historischen Verantwortung“.