Wagenknecht knüpft Zukunft an Wahlerfolg
Berlin – Sahra Wagenknecht knüpft ihr politisches Schicksal an den Einzug ihrer Partei in den Bundestag. „Die Wahl ist natürlich auch die Entscheidung über meine politische Zukunft“, sagte die BSW-Chefin. „Wer nicht im Bundestag ist, ist in der deutschen Politik kein relevanter Faktor mehr.“ Es gebe ein massives Interesse, das BSW aus dem Parlament herauszuhalten. „Aber ich bin zuversichtlich, dass wir es schaffen.“ Das vor einem Jahr gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht wird in Umfragen noch mit 4 bis 5,5 Prozent Zustimmung gemessen, also nahe an der Fünf-Prozent-Hürde.
Kiew und Moskau tauschen Gefangene aus
Kiew/Moskau – Russland und die Ukraine haben je 150 Kriegsgefangene ausgetauscht, wie beide Seiten bestätigten. „Einige der Jungen waren mehr als zwei Jahre in Gefangenschaft“, schrieb der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Bei den Rückkehrern handle es sich unter anderem um Angehörige der Flotte, die an der Verteidigung von Mariupol mitgewirkt hätten. Die Gefangenenaustausche sind der einzig funktionierende Gesprächskanal zwischen beiden Ländern.
US-Vizepräsident Vance kommt zur Siko
Washington/München – Der neue US-Präsident Donald Trump schickt seinen Vize J.D. Vance zur Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 14. bis 16. Februar im Hotel Bayerischer Hof stattfindet. Das teilte die Konferenzleitung mit. Auch in den vergangenen Jahren waren die USA mit ihren Vizepräsidenten bei dem Treffen vertreten. Ein US-Präsident war dagegen noch nie dabei. Vance war bereits 2024 als republikanischer Senator nach München gekommen.
Trauerstaatsakt für Köhler am 18. Februar
Berlin – Der Trauerstaatsakt in Gedenken an den verstorbenen Alt-Bundespräsidenten Horst Köhler soll am 18. Februar im Berliner Dom stattfinden. Das teilte das Innenministerium mit. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte den Staatsakt angeordnet. Köhler war am Samstagmorgen mit 81 Jahren gestorben. Er war von Juli 2004 bis zu seinem Rücktritt im Mai 2010 der neunte Bundespräsident.
Iran überstellt Körper von Deutsch-Iraner
Der Iran hat den Leichnam des Doppelstaatsbürgers Djamshid Sharmahd offenbar an Deutschland überstellt. Wie der staatliche Sender SNN berichtete, erfolgte der Transfer am Mittwoch. Er sei im Rahmen „juristischer und diplomatischer Verfahren“ und auf Bitte seiner Familie erfolgt, berichtete SNN unter Berufung auf die iranische Justiz. Ob Sharmahds Leichnam ausgeflogen oder nur der diplomatischen Vertretung in Teheran übergeben wurde, war zunächst unklar. Irans Justiz hatte Sharmahds Hinrichtung im Oktober bekannt gegeben. Er wurde 2023 in einem umstrittenen Prozess nach Terrorvorwürfen zum Tode verurteilt.