Ein Kampfjet Tornado mit Taurus-Marschflugkörpern. Die CSU will 1000 weitere Taurus kaufen. © Andrea Bienert/dpa
München – 500 000 Soldaten und Reservisten, Hunderte neue Panzer, eine Drohnen-Armee und ein Raketenabwehrschild: Kurz vor der Münchner Sicherheitskonferenz legt die CSU einen Forderungskatalog zur Stärkung der Bundeswehr vor. Ein Kernpunkt des CSU-„Masterplans“ ist auch die Wiedereinführung der Wehrpflicht. „Wir müssen unsere Freiheit und unser Land verteidigen. Wir müssen in der Lage sein, Nato-Grenzen zu schützen“, sagte Parteichef Markus Söder. Die sogenannte Zeitenwende sei bislang nicht umgesetzt worden. Dazu gehöre auch die Einführung einer Wehrpflicht, „um ein entsprechend großes Heer zu haben“.
Aktuell zählt die Bundeswehr 182 000 Angehörige in Uniform. Im gemeinsamen Unions-Wahlprogramm ist ein Aufwuchs auf 203 000 Soldaten (hier ohne Reservisten) genannt. Für eine Wehrpflicht für Männer und Frauen müsste das Grundgesetz geändert werden, das Unions-Wahlprogramm spricht deshalb nur von einer „aufwachsenden Wehrpflicht“, die man „perspektivisch“ gemeinsam mit einem verpflichtenden Gesellschaftsjahr denke.
Die CSU geht darüber hinaus. Beim Material fordert Söder zudem die „Vollausstattung aller Kampfverbände“ und den Aufbau einer schlagkräftigen Reserve mit zusätzlich 300 Kampfpanzern, 500 Schützenpanzern und 2500 Fahrzeugen. Zudem plädiert die CSU erneut für eine „Drohnen-Armee“ mit 100 000 Drohnen samt einem Drohnen-Träger für die Marine. Außerdem sollen 1000 neue Taurus-Marschflugkörper des bayerischen Herstellers MBDA angeschafft werden. Ihr Stückpreis wird auf eine knappe Million Euro taxiert. Es soll einen „Iron Dome“ als Schutzschirm gegen Raketen- und Luftangriffe geben, mit insgesamt 2000 Abfangraketen diverser Bauart, sowie neue Militärsatelliten mit eigener Startrampe. Zur Finanzierung all dessen schlägt die CSU vor, den Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt binnen zehn Jahren auf drei Prozent zu steigern.
CD/DPA