Freundlicher Empfang in ernster Lage: Der französische Präsident Emmanuel Macron (r .) begrüßt Bundeskanzler Olaf Scholz zum Krisengipfel in Paris. © Aurelien Morissard/dpa
München – Keith Kellogg machte Europa am Wochenende mit einer neuen Zeitrechnung bekannt. Er sei jetzt „im Trump-Tempo unterwegs“, sagte der Ukraine-Beauftragte der US-Regierung. „Und das heißt, dass er mich heute mit einem Job beauftragt und morgen fragt, warum er noch nicht erledigt ist.“ Der Ex-General, 80 Jahre alt, bezog sich auf die Ankündigung seines Chefs, sofort Verhandlungen mit Russland zu starten. Das überrumpelte Europa beobachtet seither, was „Trump-Tempo“ heißt.
Gestern reiste US-Außenminister Marco Rubio nach Saudi-Arabien, für heute ist ein Treffen mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow geplant – das erste zwischen den USA und Russland seit der Invasion in die Ukraine. Dem Kreml zufolge sollen die Diplomaten mögliche Friedensgespräche und ein Treffen beider Staatschefs vorbereiten. US-Präsident Donald Trump hatte das angekündigt und damit nicht nur Europa, sondern auch Saudi-Arabien völlig überrascht.
Die Umwälzungen der letzten Tage sind gewaltig, manche sagen: historisch. Die USA haben Europa am Siko-Wochenende mehr oder weniger die Freundschaft gekündigt und ihren Ukraine-Kurs neu justiert. Über Frieden will Washington vorerst allein mit Moskau sprechen, Europa soll das Ergebnis schlucken, dann aber maßgeblich dafür verantwortlich sein, einen möglichen Waffenstillstand abzusichern.
Deshalb steht nun drängend die Frage im Raum, wie Europa darauf reagiert. Bei einem Sondergipfel in Paris berieten gestern Staats- und Regierungschefs aus acht europäischen Ländern. Neben Deutschland und Großbritannien waren Italien, Polen, die Niederlande und Dänemark vertreten, außerdem die Spitzen von Nato und EU. Auch dabei: der Spanier Pedro Sánchez. Bisher spielte sein Land bei der Ukraine-Hilfe eine Nebenrolle. Dass er nun mitmischt, ist ein Zeichen für den Ernst der Lage.
Themen im Kern: Was kann Europa fordern, was kann es bieten? Eine Mitsprache bei Ukraine-Gesprächen ist – trotz Absagen aus Washington und Moskau – für die Staats- und Regierungschefs nicht verhandelbar. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte am Sonntagabend noch: „Wir sind zu fragen, weil es ja ohne uns gar nicht geht.“ Zugleich ist klar, dass sicherheitspolitisch neue Zeiten anbrechen. Die Frage, ob Europa im Fall eines Waffenstillstands Soldaten in die Ukraine schicken würde, gewinnt im Moment jedenfalls an Fahrt.
Benötigt würden wohl, je nach Einschätzung, 40 000 bis 200 000 Soldaten. Großbritannien ist bereit für einen Beitrag, auch die Niederlande und Schweden zeigten sich offen. Vorher müsse aber „eine faire und tragbare Friedenslösung ausgehandelt werden“, sagte die schwedische Außenministerin Maria Malmer Stenergard. Polen will die anderen unterstützen, selbst aber keine Soldaten schicken. Und der Kanzler – hält die ganze Debatte für verfrüht.
Das wiederum ist eine steile These, denn die USA haben den Verbündeten schon vergangene Woche einen Fragenkatalog geschickt, um Details über den möglichen Beitrag Europas zu erfahren. Washington wollte konkret wissen, welche Länder für die Sicherung eines Abkommens unabdingbar wären, wer Soldaten schicken würde und wie viele. Auch die Frage, in welchem Umfang die USA helfen müssten, interessiert in den USA. Das zumindest ist ein gutes Zeichen.
Washington gibt den Takt vor, eine schnelle Einigung Europas scheint deshalb zwingend. Wie schon zuletzt ergriff Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron schnell die Initiative und rief die Partner zu dem Krisengipfel. Dass nicht alle EU-Staaten dabei waren, dürfte mehrere Gründe haben. Einer davon ist wohl, dass man das Kreml-freundliche Ungarn nicht dabeihaben wollte. Außenminister Peter Szijjarto ätzte am Montag erwartbar, dies sei ein Gipfel von „frustrierten, pro Krieg und anti Trump“ eingestellten Politikern mit dem Ziel, „ein Friedensabkommen in der Ukraine“ zu verhindern.
Auch der ukrainische Präsident reist heute nach Saudi-Arabien. Am Treffen zwischen Rubio und Lawrow nimmt Wolodymyr Selenskyj nicht teil, eines stellte er aber klar: Verhandlungen über die Ukraine ohne die Ukraine werde man nicht anerkennen.
MIT DPA/AFP