CDU-Chef Merz (re.) zeigte sich offen für Gespräche mit Robert Habeck (li.) und den Grünen. © Kay Nietfeld/dpa
Berlin – Doch wieder neues Koalitions-Geraune vor der Wahl: Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz hat im RTL-Quadrell erklärt, er sei offen für Koalitionsgespräche auch mit den Grünen – und nicht nur mit der SPD, wie es besonders CSU-Chef Markus Söder seit Monaten fordert. Welche Koalitionen sind denkbar, wie heißen sie und was sind die Knackpunkte? Ein Überblick.
Groko: Ein Bündnis aus Union, in der aktuellen Insa-Umfrage bei 30 Prozent, und SPD (15 Prozent) ist am wahrscheinlichsten. Diese Große Koalition („Groko“) ist auch bei Wählern am beliebtesten und hätte die meisten Stimmen im Bundesrat. Unions-Strategen glauben: Eine andere Migrationspolitik würde mit der SPD gut klappen, ein Umbau des Bürgergelds schlecht. Unsicherheitsfaktor: Wenn viele Parteien die Fünf-Prozent-Hürde schaffen, reichen 45 Prozent nicht für eine Mehrheit der Mandate. Derzeit stehen in den Umfragen drei Parteien knapp über oder unter der Fünf-Prozent-Hürde: FDP, BSW und Linkspartei.
Schwarz-Grün: Nach Merz‘ Aussage ist eine schwarz-grüne Koalition realistischer geworden. Da die Grünen jedoch in aktuellen Umfragen bei 14 Prozent liegen, wäre die Mehrheit dieses Bündnisses ebenfalls von der Zusammensetzung des Bundestages abhängig. Ein CSU-Veto könnte Schwarz-Grün stoppen. Inhaltlich: Große Nähe in der Ukraine-Politik, ideologische Differenzen bei Migration.
Kenia-Koalition: Eine solche nach der Staatsflagge benannte Koalition aus CDU, CSU, SPD und Grünen gilt als Notlösung, falls der Union ein Partner nicht reicht. Auf Bundesebene hat es diese Kombination noch nie gegeben. Je mehr Parteien koalieren, desto schwieriger ist der Regierungsalltag.
Deutschland-Koalition: FDP-Chef Christian Lindner träumt nicht nur vom Einzug in den Bundestag, sondern auch von einer Regierungsbeteiligung. Er hofft, dass man ihn dann als dritten Partner für eine schwarz-rot-gelbe Koalition braucht. Da die FDP derzeit in den meisten Umfragen lediglich bei 4 Prozent liegt, ist die Konstruktion jedoch fraglich. Merz sagt, er habe bei der FDP „großen Zweifel“.
Jamaika-Koalition: Noch unrealistischer ist die Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP. Während einige Unionspolitiker sich gegen eine Zusammenarbeit mit den Grünen sperren, will auch die FDP bis auf Weiteres nicht mehr mit den Grünen regieren. Das hat sogar ein Parteitag beschlossen.
Minderheitsregierung: Findet die Union keine Koalitionspartner, kommt auch eine Minderheitsregierung (alleine oder möglicherweise mit der FDP) infrage. Damit hätte sie jedoch keine Mehrheit im Bundestag und müsste sich bei Abstimmungen stets auf andere Parteien stützen. Problem: Jede Abstimmung, die nur mit AfD-Stimmen gewonnen wird, wird wieder für große politische Aufregung sorgen. Zudem gibt es in Deutschland kaum Erfahrung mit Minderheitsregierungen.
Schwarz-Blau: Rein rechnerisch möglich ist auch ein Bündnis von Union und AfD, die in allen Umfragen bei mindestens 20 Prozent liegt. In der Migrationspolitik gäbe es große Überschneidungen, in der Außenpolitik (Ukraine, Russland, USA, EU) extreme Differenzen. Merz hat die AfD als Koalitionspartner strikt ausgeschlossen.
SOPHIA BELLIVEAU