Washington/Hannover – US-Vizepräsident J.D. Vance wirft der deutschen Justiz eine Kriminalisierung von Meinungsäußerungen vor. „Jemanden zu beleidigen, ist kein Verbrechen, und Sprache zu kriminalisieren, wird eine echte Belastung für die europäisch-amerikanischen Beziehungen sein“, schrieb Vance auf der Plattform X. Der Stellvertreter von Donald Trump bezog sich auf einen Ausschnitt aus einem Bericht des Senders CBS. Dieser erklärt anhand der niedersächsischen Justiz, wie Deutschland gegen Hassreden, Drohungen und Beleidigungen im Internet vorgeht. „Das ist orwellsch, und jeder in Europa und den USA muss diesen Wahnsinn zurückweisen“, schrieb Vance.
Die Beschreibung als „orwellsch“ nimmt Bezug auf George Orwell, dessen dystopischer Roman „1984“ eine Gesellschaft schildert, die von Überwachung geprägt ist. Niedersachsens Justizministerium wehrte sich: „Mehr und mehr Menschen, denen es um sachliche Diskussionen geht, ziehen sich aus dem Internet zurück – das ist Gift für die Meinungsvielfalt, Gift für offene Diskussionen und damit auch Gift für unsere Demokratie.“