Vizepräsident JD Vance spricht während der Conservative Political Action Conference. © Jose Luis Magana/dpa
Washington – US-Vizepräsident JD Vance hat in seiner Kritik an angeblich mangelnder Meinungsfreiheit in Europa und Deutschland nachgelegt und dabei einen Zusammenhang mit dem Fortbestand der US-Militärpräsenz hierzulande hergestellt. „Deutschlands gesamte Verteidigung ist vom amerikanischen Steuerzahler subventioniert“, behauptete Vance auf einer Konferenz von konservativen US-Aktivisten und Politikern (CPAC) in National Harbor bei Washington. Er verwies dabei auf die große Anzahl von in Deutschland stationierten US-Soldaten.
Die Steuerzahler in den USA würden es sich nicht gefallen lassen, „wenn man in Deutschland ins Gefängnis kommt, weil man einen gemeinen Tweet geschickt hat“, fügte Vance mit Blick auf den Onlinedienst X hinzu. Anlass der erneuten Kritik des US-Vizepräsidenten war ein Bericht des US-Senders CBS, der sich mit dem deutschen Vorgehen gegen Hassrede im Internet befasste, die dort strafbar sei.
Am Freitag äußerte sich die Bundesregierung kritisch zu den Einlassungen von Vance. „Ich glaube immer noch an die Vernunft und an die Fakten“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin zu Vances Behauptung, die deutsche Verteidigung werde von Steuerzahlern in den USA subventioniert. Er hoffe, dass Medienberichte mit wahren Aussagen auch zu den USA durchdringen würden, sagte Hebestreit.