Der Fahrplan zur Macht

von Redaktion

Von der ersten Wahlanalyse bis zur Regierungsbildung vergehen Wochen

Parteigremien: Am Montag treten die Gremien der Parteien zur Wahlanalyse zusammen. Weichenstellungen und Personalentscheidungen werden getroffen. Auch erste Entscheidungen über mögliche Sondierungen sind bereits denkbar.
Fraktionssitzungen: Zu den ersten Fraktionssitzungen kommen am Dienstag alte und neue Abgeordnete der Parteien gemeinsam zusammen. Die neue SPD-Fraktion trifft sich zudem am Mittwoch noch einmal ohne die ausscheidenden Abgeordneten.
Konstituierende Sitzung: Dem Grundgesetz zufolge muss das neu gewählte Parlament spätestens 30 Tage nach der Wahl erstmalig zusammenkommen – also am 25. März. In der Regel wird die Frist ausgenutzt.
Sondierungen: Wer mit wem? Für die entscheidende Frage nach jeder Bundestagswahl gibt es kein festgelegtes Drehbuch. Auch mehrere Parteien können parallel zu Gesprächen einladen. Zeitliche Vorgaben gibt es nicht. Bis eine neue Regierung steht, bleibt die alte geschäftsführend im Amt. Offen ist auch die Frage, ob einzelne Parteien noch ihre Mitglieder befragen wollen, bevor sie Sondierungen aufnehmen. In der SPD gab es das bereits, und es wird von Teilen der Partei auch wieder gefordert. Auch die Grünen haben ihre Mitglieder 2021 über das Ampel-Bündnis abstimmen lassen. Unions-Kandidat Friedrich Merz will hingegen bis Ostern eine neue Regierung gebildet haben.
Verhandlungen: Sind die Sondierungen zwischen zwei oder mehr Partnern erfolgreich verlaufen, wird konkret über einen Koalitionsvertrag verhandelt – das dauerte bisher meist auch noch einmal mehrere Wochen.
HOR

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