Wagenknecht setzt auf die Auslandswähler. © SCHWARZ/AFP
Berlin – Am Ende fehlen bundesweit nur 13435 Stimmen: Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) scheitert an der Fünf-Prozent-Hürde. Nach der Auszählung, beendet am Montag gegen 2 Uhr morgens, herrscht Enttäuschung bei der Partei, die erst seit einem Jahr besteht. Jetzt hofft Gründerin Wagenknecht, mit einer Klage doch noch mehr als 4,972 Prozent herauszuholen.
Wagenknecht und die Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali wollen „die Sache jetzt juristisch überprüfen lassen“. BSW-Politiker Fabio De Masi zweifelt an der Verfassungsmäßigkeit der Abstimmung: „Ich fürchte, diese Wahl wird noch Karlsruhe beschäftigen.“ Sollte sich das BSW in den Bundestag klagen, würde dies die Koalitionsbildung beeinflussen. Eine Groko aus Union und SPD hätte dann keine Mehrheit.
Wagenknechts Klage-Grund: die 230 000 registrierten Wahlberechtigten im Ausland. Aufgrund des vorgezogenen Termins hätten viele ihre Stimme nicht abgeben können. Wenn eine Partei „aus dem Bundestag fliegt, weil ihr 13 400 Stimmen fehlen“ und es Hinweise darauf gebe, dass „in relevanter Zahl Menschen nicht teilnehmen konnten, stellt sich schon die Frage nach dem rechtlichen Bestand des Wahlergebnisses“, sagt sie. Ob die fehlenden BSW-Stimmen da wirklich zu finden sind, ist unklar. Auch ob Wagenknecht Parteichefin bleibt, ist noch nicht bekannt. Sie betonte stets, dass die Wahl „eine Abstimmung über meine politische Zukunft“ sei. „Wir werden darüber beraten, wie wir uns für die Zukunft aufstellen“, entgegnet sie auf die Frage nach ihrem möglichen Rücktritt.
Von ihren ehemaligen Parteikollegen erntet Ex-Linken-Politikerin Wagenknecht derweil Häme. Linken-Chef Jan van Aken erklärte am Montag im ARD-„Morgenmagazin“, er verstehe das BSW lediglich als Übergangsphänomen: „An die werden wir uns in zwei, drei Jahren gar nicht mehr erinnern.“
SOPHIA BELLIVEAU