Es knirscht bei jedem Schritt. So ist das, wenn man auf einem Scherbenhaufen tanzt. Österreichs neue Regierung aus ÖVP, SPÖ und Neos ist aus dem Mehrfach-Debakel einer relativen FPÖ-Mehrheit, dreier krachend gescheiterter Sondierungen und einer monatelangen Hängepartie entstanden. Drei Partner, die ideologisch wenig mehr verbindet als die Abneigung gegen die FPÖ, sollen nun zusammenfinden, darunter ein regierungsunerfahrener und international unbeleckter ÖVP-Kanzler Stocker und ein allenfalls mit linksradikaler Schlagseite aufgefallener SPÖ-Vizekanzler Babler. Kann das gut gehen?
Es muss. Scheitert diese bunte Koalition, führt kein Weg mehr vorbei an einer FPÖ-geführten Regierung. Spätestens nach Neuwahlen wäre die Kickl-Truppe so stark, dass sie alleine oder mit einem machtlosen ÖVP-Wuzerl als Anhängsel herrschen könnte. Das wäre vor allem auf dem Feld der Außenpolitik, Stichwort Ukraine, verheerend für ganz Europa.
Zum Erfolg verdammt zu sein, ist eine der wenigen Parallelen zur Berliner Regierungsbildung. Etwas Mut dabei macht: ÖVP, SPÖ und Neos scheinen das abstrakt zu verstehen. Ihr Koalitionskonzept liest sich nicht nach Kompromissbrei, sondern nach wechselseitigen Freiräumen. Harte, sogar noch härtere Migrationspolitik, ein sehr roter Mietendeckel, ein verschlankter ORF – wenn dahinter der Gedanke steckt, sich in der Koalition reihum Erfolge zuzugestehen, ist das ein guter Ansatz.
CHRISTIAN.DEUTSCHLAENDER@OVB.NET