Zu wenige und zu alt: die deutsche Bundeswehr. © dpa
Berlin – Mehr Geld, mehr Waffen, aber nicht weniger Probleme: Der Jahresbericht der Wehrbeauftragten des Bundestages, Eva Högl, beschreibt eine Bundeswehr im Umbau. Vor allem sieht sich die Bundeswehr in zunehmend schweren Personalnöten: Während die Zahl der Soldaten bei rund 181 000 – davon 24 675 Soldatinnen – verharre, sei der Altersdurchschnitt in fünf Jahren deutlich gestiegen. Högl warnt: „Gleichzeitig wird die Bundeswehr immer älter. Während das Durchschnittsalter Ende 2019 noch 32,4 Jahre betrug, ist es bis Ende 2024 auf 34 Jahre gestiegen.“
Der Bundestag habe das von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgelegte Wehrdienstmodell wegen der Neuwahlen nicht mehr verabschiedet, sagt Högl und mahnt: „Der nächste Bundestag sollte das Thema – die Einführung eines neuen Wehrdienstes sowie die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres – zügig diskutieren und Entscheidungen treffen.“
Vor allem fordert sie Tempo beim Wiederaufbau einer Wehrerfassung für den Dienst in den Streitkräften, die mit dem Aussetzen der Wehrpflicht im Jahr 2011 abgeschafft wurde. Der Staat weiß seitdem und auch drei Jahre nach der sogenannten Zeitenwende nicht umfassend, wer für den Dienst in den Streitkräften aktiviert werden könnte.
Mit rund 52 Milliarden Euro stand im Jahr 2024 gegenüber dem Vorjahr ein um rund 1,8 Milliarden Euro erhöhtes Ausgabevolumen im Verteidigungshaushalt zur Verfügung. Die Ausgaben beliefen sich 2024 auf rund 50,3 Milliarden Euro. Darüber hinaus wurden aus dem Sondervermögen rund 19,8 Milliarden Euro bereitgestellt, von denen die Bundeswehr rund 17,2 Milliarden Euro ausgegeben hat. Högl erklärt: „Das Ministerium sollte in Zukunft sicherstellen, dass zur Verfügung stehende Gelder auch ausgegeben werden.“
Bei der Infrastruktur gebe es weiter „erhebliche Probleme“. Der Gesamtinvestitionsbedarf beläuft sich immer noch auf rund 67 Milliarden Euro. Kasernen und Liegenschaften seien teils „in einem desaströsen Zustand“. Auch bemängelt Högl die überbordende Bürokratie. Auch weil die Digitalisierung nicht vorankomme: „Beispielsweise berichtete ein Offizier auf einem Truppenbesuch der Wehrbeauftragten, dass es ,16 000 Blatt Papier‘ bedürfe, um eine Kompanie in den Einsatz zu verlegen.“