Als neue Partei im Nachteil: Fabio De Masi. © Löb/dpa
Berlin – Das Endergebnis der Bundestagswahl besiegelt das Scheitern des BSW. Es bestätigt, dass das BSW immer noch an der Fünfprozenthürde scheitert. Ihr Europaabgeordneter Fabio De Masi hadert mit der Nachzählung.
4,981 Prozent. Ein Drittel der fehlenden Stimmen konnte „gefunden“ werden. Enttäuscht?
Nein, ich bin nicht enttäuscht. Ich wusste, dass wir jetzt wahrscheinlich einige tausend Stimmen hinzugewinnen. Aber: Wir brauchen eine gründliche, flächendeckende Überprüfung, um uns hundertprozentig sicher zu sein, dass wir unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde gelandet sind. Lassen Sie mich das anhand eines Berliner Bezirks erklären.
Nur zu.
Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf wurden einige Wahllokale nachgezählt. Wir hatten dort zuvor überhaupt keine Anomalie in den Wahldaten festgestellt. Am Ende fand man bei der Nachzählung zwei BSW-Stimmen zusätzlich. Wenn man aber diese wenigen Wahllokale auf das komplette Bundesgebiet hochrechnet, wären das 15 000 Stimmen. Wenn man sie gewichtet mit unserem durchschnittlichen Wahlergebnis – wir waren in Berlin ja besser als im Bund – wären es immer noch etwa 8000 Stimmen. In den Daten schlummern also noch erhebliche Fehlerquellen. Ohne dass von außen etwas auffällig erscheint.
Die auch zu Ihren Ungunsten ausfallen könnten?
Theoretisch ja. Aber von den zusätzlichen gültigen Stimmen, die die Bundeswahlleiterin nun festgestellt hat, gingen etwa 57 Prozent ans BSW. Das heißt, die Daten sprechen ganz deutlich dafür, dass wir überproportional bei einer korrekten Nachzählung profitieren. Denn als neue Partei standen wir sehr weit unten auf dem Wahlzettel, und es ist bekannt, dass es bei neuen Parteien regelmäßig zu Problemen kommt, wie die Verwechslung mit dem Bündnis Deutschland durch Wahlhelfer. Auch bei der AfD 2013 und bei den Piraten 2009 traten bereits ähnliche Probleme auf. Aber die AfD hatte 2013 nur 4,7 Prozent und wir hatten 2025 4,98 Prozent der Zweitstimmen. Daher können bei uns Fehler eine viel dramatischere Auswirkung haben.
Sie glauben nach wie vor dran, dass das BSW über fünf Prozent liegen könnte?
Wir sind fest davon überzeugt, dass es die Stimmen geben kann. Sonst hätten wir ja nicht geklagt. Stellen Sie sich vor, in zwei Jahren kommt raus, das BSW wäre eigentlich im Bundestag gewesen. Dann hätten wir zwei Jahre eine Regierung gehabt, die weitreichende Entscheidungen trifft, aber überhaupt keine Mehrheit gehabt hätte. Das würde eine tiefe demokratische Krise auslösen. Deswegen hätten wir es natürlich bevorzugt, wenn jetzt bereits eingeschritten worden wäre.
Interview: Andreas Schmid