KOMMENTAR

Bayerns kreuzfidele Helden

von Redaktion

Aiwanger, Söder und die Schulden

Nicht jeder ist zum Helden geboren. Auch Hubert Aiwanger nicht. Insbesondere hat Bayerns Freie-Wähler-Chef keine Lust, als Held zu sterben. Lieber legt er die Rüstung wieder ab, in die er sich im Kampf gegen das Berliner Billionen-Schuldenpaket und seinen Kabinettschef Markus Söder geworfen hatte. Das entspricht zwar nicht der Etikette ritterlicher Ehrenhaftigkeit, ist aber zumindest ehrlich. Fuchs Aiwanger wäre nicht er selbst, würde er nicht listig hinterherschieben, besser, als im sinnlosen Kampf gegen die Schulden zu fallen, sei doch, lebendig über den sinnvollen Einsatz des vielen Geldes zu wachen.

Im großen bayerischen Illusionstheater fällt der Vorhang – und hebt sich sogleich für den nächsten Akt. Die Bühne betritt Sparkommissar Aiwanger. Auf den darf man jetzt gespannt sein. Denn richtig ist, dass mit dem Geldsegen aus Berlin und den neuen grundgesetzlichen Freiheiten auch in Bayern alle finanzpolitischen Dämme brechen. Nach der Rechtsauffassung der Staatsregierung löst die deutsche Grundgesetzänderung auch die bayerische Schuldenbremse. Keine Rede mehr davon, dass der Freistaat bis 2030 schuldenfrei sein soll, wie es Horst Seehofer einst als Ziel ausgegeben hatte. 2028 will CSU-Chef Markus Söder zum dritten Mal zum bayerischen Ministerpräsidenten gewählt werden. Mit weit geöffneten Geldschleusen dürfte der Wahlkampf wie geschmiert laufen. Ob ausgerechnet die mitregierenden Freien Wähler unter Hubert Aiwanger da zum finanzpolitischen Zuchtmeister mutieren, erscheint einigermaßen märchenhaft.

Nötig wär‘s. Groß war der Ideenreichtum der CSU vor allem, als es in den Sondierungsgesprächen von Union und SPD darum ging, wen die neue schwarz-rote Berliner Koalition mit mehr Geld bedenken soll. Wirte, Bauern, Mütter, Pendler, niemand soll leer ausgehen. Doch als der Gedanke aufkam, zur Gegenfinanzierung einen Feiertag zu streichen, verwarf Söder dies sogleich als Anschlag auf bayerisches Brauchtum und Traditionen. Auf andere mutige Vorschläge zur Etat-Konsolidierung wartet man bislang vergeblich. Das könnte daran liegen, dass auch der Bayernregent nicht die geringste Neigung verspürt, als Held zu sterben. Womit man sich im sonst so streitlustigen Bayern-Kabinett mal wieder einig wäre.
GEORG.ANASTASIADIS@OVB.NET

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