Amman – Nach konkreten Hinweisen auf einen möglicherweise geplanten Anschlag haben die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihr österreichischer Amtskollege Gerhard Karner eine geplante Reise nach Syrien kurzfristig abgebrochen. „Wegen einer doch sehr dringenden Terrorgefahr haben wir sorgsam abgewogen, was es für die Sicherheit derer auch bedeutet, die uns begleiten“, sagte Faeser in Amman. Ein Flugzeug der Luftwaffe hätte die Noch-Ministerin und ihre Delegation am Morgen von Jordanien aus nach Damaskus bringen sollen. Die Reise soll nachgeholt werden.
Nachdem der erste Hinweis am späten Mittwochabend gekommen war, berieten die beiden Minister und ihre Sicherheitsberater bis zum frühen Morgen in Amman, wo sie mit jordanischen Regierungsvertretern über Rückkehrmöglichkeiten für syrische Flüchtlinge gesprochen hatten. Schließlich entschied man sich für die Absage. Vorgesehen waren Gespräche mit zwei Ministern der Übergangsregierung sowie Vertretern von Hilfsorganisationen.
Nach Einschätzung westlicher Geheimdienste haben sowohl Anhänger der alten Garde von Ex-Präsident Baschar al Assad und ihre iranischen Verbündeten Interesse an einem Scheitern der Übergangsregierung als auch sunnitische Islamisten, denen die Öffnung gegenüber westlichen Regierungen nicht gefällt.
Im Mittelpunkt des Besuchs in Damaskus sollten Sicherheitsfragen stehen sowie Perspektiven für eine Rückkehr syrischer Flüchtlinge. „Insbesondere arbeiten Deutschland und Österreich intensiv daran, dass schwere Straftäter und Gefährder mit syrischer Staatsangehörigkeit schnellstmöglich wieder zurückgeführt werden können“, sagte ein Sprecher. Doch die Lage sei „fragil“.