Berlin – Eine neue Lagebewertung der Bundeswehr und des Bundesnachrichtendienstes (BND) warnt davor, dass Russland bis Ende des Jahrzehnts genug aufgerüstet hat, um einen „großmaßstäblichen konventionellen Krieg“ gegen die Nato führen zu können. Der seit mehr als drei Jahren andauernde Krieg in der Ukraine schwäche Russland dabei nicht.
In dem von SZ, WDR und NDR veröffentlichten Bericht heißt es auch, dass derzeit keine Hinweise auf eine „unmittelbar bevorstehende russische Konfrontation mit der Nato“ vorlägen. Aber Russland sehe sich in einem Systemkonflikt mit dem Westen und sei bereit, seine imperialistischen Ziele mit militärischer Gewalt umzusetzen. Die Militärausgaben des Kreml seien jedes Jahr „in atemberaubendem Tempo gestiegen“ und lägen 2025 bei rund 120 Milliarden Euro – vier Mal so hoch wie im Jahr vor dem Einmarsch in die Ukraine 2021 und mehr als sechs Prozent des Bruttosozialprodukts, so der litauische Geheimdienst VSD.
Der VSD kommt zu dem Ergebnis, dass Russland mittelfristig in der Lage sei, „eine begrenzte militärische Aktion gegen ein oder mehrere Nato-Länder“ durchzuführen. Auf diese Weise könne der Kreml herauszufinden versuchen, wie ernst es die Mitgliedsstaaten tatsächlich mit der Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 des Nato-Vertrags nehmen würden.
KR