AfD in Umfrage knapp hinter der Union
Berlin – Gut fünf Wochen nach der Bundestagswahl ist die AfD in einer Umfrage auf nur einen Punkt an die Union herangerückt. Dem Trendbarometer von RTL und n-tv zufolge haben CDU und CSU deutlich eingebüßt und kommen aktuell nur noch auf 25 Prozent, die AfD kann dagegen auf 24 Prozent zulegen, ein Höchstwert für die Partei in der Forsa-Umfrage. Die Union hatte die Wahl mit 28,5 Prozent der Zweitstimmen gewonnen. Die AfD (20,8) landete auf Platz zwei.
EU-Parlament hebt Bystrons Immunität auf
Straßburg – Das Europaparlament macht den Weg für weitere Ermittlungen gegen den AfD-Politiker Petr Bystron frei. Eine Mehrheit stimmte in Straßburg dafür, die Immunität Bystrons aufzuheben. Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft München I wegen eines mutmaßlich strafrechtlich relevanten Beitrags auf einem sozialen Netzwerk. Darin sind Politiker – unter anderem Mitglieder der geschäftsführenden Bundesregierung – abgebildet, wie sie in verschiedenen Situationen den rechten Arm heben.
Junge Alternative löst sich auf
Berlin – Nach der satzungsgemäßen Trennung der AfD von ihrer bisherigen Jugendorganisation Junge Alternative (JA) soll im Herbst eine Nachfolgeorganisation gegründet werden. Die JA hatte sich nach einem Parteitagsbeschluss der AfD, sich zum 1. April von ihr zu trennen, Ende März selbst aufgelöst. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die JA als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung eingestuft.
Bundeswehr-Brigade in Litauen formal in Dienst
Vilnius – Mit einem formellen Appell ist in Litauen die Bundeswehr-Brigade zum Schutz der Nato-Ostflanke in Dienst gestellt worden. Bei einem militärischen Antreten in Vilnius ging der bisherige Aufstellungsstab in den regulären Stab des Kampfverbandes über.
China hält Manöver rund um Taiwan ab
Taipeh – Ungeachtet der scharfen Kritik aus Taipeh hat die chinesische Armee ein Militärmanöver mit massivem Truppenaufgebot rund um Taiwan abgehalten. Geübt würden „Präzisionsangriffe“ und eine Blockade der Insel, erklärte die chinesische Armee. Taiwans Streben nach Unabhängigkeit sei „zum Scheitern verurteilt“, sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums. Die Regierung von Taiwan bezeichnete China als „größten Unruhestifter“ der Welt.
Litauen: Vierter US-Soldat tot aufgefunden
Vilnius – Nach der Bergung eines metertief im Schlamm versunkenen Panzers in Litauen haben Rettungskräfte nahe Pabrade nun auch die Leiche des vierten und letzten vermissten US-Soldaten gefunden. Der Angehörige der US-Armee sei am Dienstagnachmittag tot aufgefunden worden, teilte die europäische Kommandozentrale der Armee in Wiesbaden mit.