US-Außenminister Marco Rubio in der Nato-Zentrale. © dpa
Brüssel – Entgegen der Sorge hinsichtlich eines möglichen Rückzugs der USA aus der Nato hat US-Außenminister Marco Rubio das Bekenntnis seines Landes zur Allianz bekräftigt – und zugleich deutlich höhere Verteidigungsausgaben von den Nato-Partnern gefordert. „Wir werden in der Nato bleiben“, sagte Rubio bei einem Treffen der Nato-Außenminister in Brüssel. Allerdings müssten die Mitgliedstaaten ihre Militärausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erhöhen.
US-Präsident Donald Trump habe „klargestellt, dass er die Nato unterstützt“, sagte Rubio. Ihm zufolge sind die USA in der Nato sogar „aktiver denn je“. Die „Hysterie und Übertreibung“, die er in internationalen und einigen US-Medien diesbezüglich gesehen habe, seien nicht gerechtfertigt. „Aber wir wollen, dass die Nato stärker wird.“ Der einzige Weg dahin sei, „dass unsere Partner (…) über mehr Kapazitäten verfügen“, fuhr er fort.
Trump hatte in den vergangenen Monaten wiederholt die Beistandsverpflichtungen innerhalb der Nato infrage gestellt und von den Nato-Partnern eine Aufstockung ihres Verteidigungsbudgets auf fünf Prozent des jeweiligen BIP gefordert. Die Wortmeldungen aus Washington nährten bei Nato-Diplomaten in Brüssel Befürchtungen, die USA könnten sich zumindest teilweise aus der Nato zurückziehen.
Doch auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte wies Befürchtungen hinsichtlich eines baldigen Abzugs von US-Truppen aus Europa zurück. „Es gibt keine Pläne, dass sie ihre Präsenz hier in Europa plötzlich verringern“, sagte Rutte in Brüssel. Es gebe allerdings in Washington die Erwartung, dass die Europäer und Kanada deutlich mehr für ihre Verteidigung ausgeben müssten.
Beim zweitägigen Treffen der Außenministerinnen und Außenminister soll in Vorbereitung des Nato-Gipfels im Juni über die Zukunft des transatlantischen Bündnisses diskutiert werden, insbesondere über eine weitere Steigerung der Verteidigungsausgaben der Allianz-Mitglieder.
Rubio sagte hierzu: „Wir möchten in dem Wissen abreisen, dass wir auf dem richtigen Weg sind, einem realistischen Weg, auf dem sich jedes Mitglied verpflichtet und verspricht, bei den Ausgaben fünf Prozent zu erreichen.“ Dies schließe die USA ein, die ebenfalls ihren Anteil erhöhen müssten. „Niemand erwartet, dass Sie dies binnen ein oder zwei Jahren schaffen. Aber der Weg muss realistisch sein“, sagte Rubio weiter.