Berlin/Dakar – Deutschland hat bei der Umsiedlung besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge einen vorübergehenden Aufnahmestopp verhängt. Mit Verweis auf die laufenden Koalitionsverhandlungen werden vorläufig keine Zusagen für neue Aufnahmen über das Resettlement-Programm mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) gemacht, wie Innenministerium und UNHCR der dpa bestätigten.
Zuletzt war Deutschland mit im Schnitt rund 5000 Aufnahmen im Jahr das drittgrößte Aufnahmeland nach den USA und Kanada. Bei dem Programm schlägt das UNHCR den Aufnahmestaaten besonders schutzbedürftige Menschen vor, etwa verwitwete Mütter kleiner Kinder, Folteropfer oder Menschen mit Behinderungen, die weder in ihr Heimatland zurückkehren noch im Erstaufnahmeland bleiben können. Wer aufgenommen wird, bekommt zunächst einen Aufenthaltstitel für drei Jahre. Bei erfolgreicher Integration ist eine unbefristete Niederlassung möglich.
Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Hans-Eckhard Sommer, hatte Ende März gesagt, es sei falsch, am individuellen Asylrecht festzuhalten. Sinnvoller wäre es, das aktuelle System durch humanitäre Aufnahmen „in beachtlicher Höhe“ zu ersetzen.