Unionsfraktionsvize Jens Spahn ist nun als künftiger Wirtschaftsminister im Gespräch. © Kay Nietfeld/dpa
Berlin – Jens Spahn ließ nicht lange auf sich warten. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hatte kaum seinen Verzicht auf das Wirtschaftsministerium erklärt, da ploppte auf Spahns Instagram-Kanal ein Video zum Thema Wirtschaft auf. Zuvor teilte er ein Foto von sich, Linnemann und Paul Ziemiak (CDU). Dazu schrieb er an den CDU-Generalsekretär: „Danke, dass Du Dich in den Dienst der CDU stellst und unser Generalsekretär bleibst.“ Zufall? Wohl kaum. Denn nun wird der bisherige CDU-Fraktionsvize Spahn als Wirtschaftsminister gehandelt.
„Wir wollen Deutschland wieder stark machen“, sagt Spahn in dem neuen Video. Das soll etwa mit dem „Investitions-Booster“ klappen, einer strukturellen Steuerreform für Unternehmen, Bürokratieabbau und der Abschaffung des Heizungsgesetzes. „All das und noch viel mehr haben wir uns vorgenommen“, erklärt Spahn stolz. Währenddessen folgt der Unionsfraktionsvize der Kamera langsam durch einen Saal und gestikuliert.
Aus Spahns Sicht muss die neue Regierung jedenfalls sehr zügig eine Wirtschaftswende einleiten. Das sei die entscheidende Aufgabe, sagte er gestern in Berlin. Wenn die Koalition es nicht schaffe, dass es in Deutschland schnell wieder Wachstum, Zuversicht und Investitionen gebe, „dann haben wir es einfach nicht gekonnt“. Bisher hatten viele auf Spahn als neuen Fraktionschef getippt, doch wäre er in diesem Amt für die Parteichefs Merz und Söder womöglich ein wenig zu mächtig.
Zusätzlich scheint in Berlin die Idee zu kursieren, dass auch ein Unternehmer die vakante Stelle des Wirtschaftsministers ausfüllen könnte. Ein Quereinsteiger also. Bekannte und weniger bekannte Namen fallen, darunter Joe Kaeser, Ex-Siemens-Chef und heutiger Aufsichtsratsvorsitzender von Siemens Energy. Auch Oliver Zipse, BMW-Chef, sowie Verena Pausder, Vorsitzende des Bundesverbands Deutsche Startups, werden genannt.
Offen ist, ob sich ein Top-Manager den Polit-Job wirklich antun will. Frühere Quereinsteiger aus der Wirtschaft sind gescheitert. So zog der Unternehmer Jost Stollmann 1998 als Teil von Gerhard Schröders Schattenkabinett für die SPD in den Wahlkampf. Doch scheiterte er später am Kompetenzstreit mit dem damaligen SPD-Chef Oskar Lafontaine, der im Kabinett Schröder Finanzminister wurde. Stollmann wurde nie Wirtschaftsminister.
Angela Merkel (CDU) warb 2005 im Wahlkampf mit Paul Kirchhof. Der Jurist war ein paar Jahre lang Verfassungsrichter – jedoch politisch unerfahren. Er sollte Finanzminister werden. Damals kostete die Aktion die CDU viele Stimmen. Schließlich musste die Union mit der SPD koalieren – und Kirchhof ging leer aus.
FWE/KR