Kann er seiner Partei helfen? Der frühere US-Präsident Joe Biden meldete sich diese Woche zurück – mit überschaubarem Erfolg. © Scott Olson/AFP
Washington – Wer sich derzeit ein Bild vom Zustand der US-Demokraten machen will, der kommt an einer Person nicht vorbei. Just in dieser Woche trat Joe Biden an die Öffentlichkeit, angeblich um seiner Partei zu helfen. Das war per se schon gewagt, immerhin trägt der Ex-Präsident einen Großteil der Schuld daran, dass es Donald Trump wieder ins Weiße Haus schaffte. Ob sein Auftritt eine große Hilfe war, darf man bezweifeln.
Biden beklagte in seiner Ansprache – natürlich – den Zustand der Nation unter seinem Erzfeind und erklärte, warum ihn die Parteispitze im Sommer 2024 als Kandidat abgesägt hatte. Dann verfiel er wieder in seine kuriose Flüstersprache und nannte afro-amerikanische Kinder „colored kids“. Unter US-Liberalen ist der Ausdruck „farbige Kinder“ längst verpönt. Schon vor der Rede hatten er und seine Gattin der Partei angeboten, mit Blick auf die Zwischenwahlen 2026 wieder verstärkt für sie Werbung zu machen; auch das kurios, immerhin ist die Zustimmungsrate von derzeit deutlich unter 30 Prozent für die Demokraten auch eine Nachwehe der Biden-Zeit.
Doch auch die Bidens auszusperren, hätte wohl nur begrenzt Erfolg. Denn die Partei bemüht sich nach Kräften darum, die richtigen Lehren aus der schmerzhaften Wahlniederlage nicht zu ziehen.
Beispiele dafür gibt es genug. Die Demokraten wehren sich dagegen, dass Betrugsversuche in der US-Sozialversicherung sowie Verschwendungsfälle in den Behörden aufgeklärt und Beamte in aufgeblähten Bürokratien entlassen werden. Sie lamentieren, dass Trump versucht, den latenten Antisemitismus an den US-Universitäten in den Griff zu bekommen, den Biden und die Dekane so lange ignoriert hatten. Und sie stellen routinemäßig selbst die Abschiebung krimineller Migranten und der Hamas nahestehender Anti-Israel-Propagandisten mit Visum infrage.
Gleichzeitig weigern sich weiter demokratische Bürgermeister von Metropolen wie Chicago, Boston oder Los Angeles, dem US-Grenzschutz bei der Festnahme von straffällig gewordenen illegal Eingereisten zu helfen, etwa durch den Einsatz der örtlichen Polizei. Und dann wehren sich Demokraten wie die Gouverneurin von Maine vehement gegen die Verfügung des Weißen Hauses, Transfrauen die Teilnahme an Frauensportarten und das Nutzen von Frauen-Umkleidekabinen zu verbieten. Auch dies ist ein Thema, bei dem Umfragen zeigen, dass die große Mehrheit der Bevölkerung die von der Regierung gewollte Trennung unterstützt.
Wie auch immer man zu alldem steht: Der Partei nutzt dieser Kurs nicht, obwohl die Trump-Regierung ebenfalls kein gutes Bild abgibt. Wer den Demokraten aus der Patsche und wieder zu mehr Bürgernähe helfen könnte, ist derzeit völlig unklar. Wahlverliererin Kamala Harris hält sich zurück, ein erneuter Anlauf auf das Weiße Haus steht infrage. Den meisten Zuspruch bei Veranstaltungen erhalten derzeit die beiden Vertreter des Sozialistenflügels in der Partei, Senator Bernie Sanders und die Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez. Während der bereits 83-jährige Sanders als Präsidentschaftskandidat wohl keine Chance hätte, reden die Demokraten bereits von der erst 35-jährigen „AOC“, die vor allem gegen Elon Musk als „Oligarchen“ im Regierungsapparat wettert, als mögliche Option.
Und einige erwähnen auch einen gut bekannten Namen: Barack Obama. Der war zwar schon zwei Mal Präsident und dürfte eigentlich nicht mehr antreten. Aber, so heißt es, falls Trump tatsächlich die Verfassung ignorieren und 2028 ein drittes Mal antreten sollte, könne das auch Obama tun.