Berlin/München – Die Bundesregierung will Geflohenen aus Syrien eine befristete Rückkehr in ihr Heimatland erlauben, ohne dass sie ihren Schutzstatus in Deutschland verlieren. Solche Besuche sollten „unter bestimmten strengen Voraussetzungen“ erlaubt werden, wenn sie der „Vorbereitung einer dauerhaften Rückkehr“ nach Syrien dienten, sagte eine Sprecherin von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Ziel sei es, den Syrern eine Entscheidung für eine freiwillige Rückkehr zu ermöglichen. „Dafür müssen sich Menschen aus Syrien ein Bild machen können – zum Beispiel, ob Häuser noch stehen, ob ihre Verwandten noch leben und so weiter.“
Aus Bayern kam hingegen Kritik an den Plänen. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warnte vor „Folgen vor allem für die generelle Akzeptanz des Asylrechts in unserer Gesellschaft“. Der Wunsch nach solchen Heimatreisen sei „menschlich zutiefst nachvollziehbar“, erklärte Herrmann. Der jetzige Plan sei jedoch mit den bundesrechtlichen Regelungen nicht vereinbar. Herrmann sieht zudem die Gefahr eines unkontrollierbaren Reiseverkehrs zwischen Syrien und Deutschland.
Nach aktueller Rechtslage können Geflüchtete ihren asylrechtlichen Schutzstatus in Deutschland verlieren, wenn sie zu Besuchen in ihr Heimatland reisen, das sie aus Furcht vor Verfolgung verlassen haben. Bei Heimatbesuchen gehen die deutschen Behörden davon aus, dass kein erhebliches Verfolgungsrisiko mehr vorliegt.