Über die Osterfeiertage haben sich die Partei-Chefs Markus Söder (CSU) und Friedrich Merz (CDU) zurückgezogen und das Personaltableau entworfen. © Gollnow/dpa
München – Es war nur eine kurze Auszeit am Tegernsee, seiner Zweitheimat. Friedrich Merz vertrieb sich die Osterfeiertage mit etwas Golf spielen, besuchte die Ostermesse. Zeit, um noch einmal Kraft zu tanken. Vor allem aber Zeit, um noch die letzten drängenden Personalfragen zu klären.
Am Montag entscheiden die Christdemokraten beim Kleinen Parteitag in Berlin über die schwarz-rote Partnerschaft. Gleichzeitig tagt in München der CSU-Vorstand, ausnahmsweise ist auch die CSU-Landesgruppe geladen. Ein klares Zeichen, dass Markus Söder seine Minister vorstellt.
Viel ist bisher nicht durchgesickert. Der Kreis der Mitwisser und -entscheider wird bewusst kleingehalten. Es gebe „kein Thema, was so sehr Chefsache ist wie das Kabinett“, stellt CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann klar. Der enge Merz-Vertraute und Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei verspricht aber schon mal „ganz sicherlich auch Überraschungen“.
Nachdem sich mit Linnemann und Jens Spahn zwei fast gesetzte Minister aus dem Posten-Poker verabschiedeten, gehen die Spekulationen in die nächste Runde. Jetzt kursieren für das Wirtschaftsressort weitere Namen. Darunter die Vorsitzende der mächtigen Mittelstands- und Wirtschaftsunion Gitta Connemann sowie der CDU-Bundesvize und Energieexperte Andreas Jung.
Nach fast 60 Jahren führt die CDU wieder das Auswärtige Amt. Allermeist wird der Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul als künftiger Außenminister genannt. Er scheint sich bereits medial in Stellung zu bringen. Das Gesundheitsministerium könnte an Tino Sorge gehen – einen der größten Kritiker von Noch-Minister Karl Lauterbach (SPD).
Das Familien- und Bildungsministerium könnte entweder an CDU-Vize Silvia Breher aus Niedersachsen oder Karin Prien, Bildungsministerin in Schleswig-Holstein, gehen. Für das neu geschaffene Digitalisierungsministerium wird die Hessin Kristina Sinemus gehandelt. Und für das Verkehrsministerium – für die CSU ein heikler Posten – ist schon lange NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach im Gespräch.
Bei der CSU geht es um mindestens vier Personalien: die Chefposten für die Ressorts Innen, Agrar und Forschung sowie einen von drei Staatsministern im CDU-geführten Auswärtigen Amt. Markus Söder hat sich – wie Merz – über Ostern ein wenig zurückgezogen, noch mal alles durchgespielt. Seine Kriterien: Qualität, Erfahrung, Regionalproporz, erst an zweiter Stelle kommt die Geschlechterfrage. Da nur sehr wenige Vertraute in die Söderschen Gedankenspiele eingeweiht und bei Androhung der politischen Todesstrafe zu absoluter Verschwiegenheit verdonnert sind, tappen die meisten im Dunkeln.
Als relativ unstrittig gilt, dass Alexander Dobrindt das für die CSU so wichtige Innenministerium übernimmt. Es gibt sonst schlicht keinen, dem man das zutraut. Auch die Berufung von Dorothee Bär gilt als wahrscheinlich – die Frage ist nur, für was. Forschung trauen ihr viele zu. Andere spekulieren auch über Landwirtschaft. CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn könnte den Staatsministerposten im Auswärtigen Amt bekommen.
Lange wurde spekuliert, dass es auch Importe aus München geben könne. Wissenschaftsminister Markus Blume und seine Agrarkollegin Michaela Kaniber wurden genannt. Beide hätten allerdings gute private Gründe, um lieber in München zu bleiben. Auch der bayerische Europaminister Eric Beißwenger gilt als sehr ambitioniert. Er ist ehemaliger Biobauer, nebenbei Präsident der bayerischen Bergbauern.
Allerdings ließ Söder neulich mit dem Satz aufhorchen, es sei grundsätzlich vernünftiger, „wenn ein eingearbeitetes Team zusammenbleibt“. Sprich: eher keine Änderungen im bayerischen Kabinett, zumal man in der Berliner Landesgruppe ohnehin wenig von Zugängen aus München hält. Und: Keiner der bayerischen Bewerber hättte ein Mandat, das in Bayern müssten sie aber aufgeben. Hieße: weniger Geld und die nicht zu unterschätzende Gefahr, bei einem Koalitions-Bruch ohne Job dazustehen. Aus den Berliner Reihen fallen noch Namen wie Daniela Ludwig aus Rosenheim oder der Niederbayer Alois Rainer. Auch ein Quereinsteiger ist bei Söder nicht ganz auszuschließen. In der CSU munkelt man, der Chef sei immer für eine „Osterüberraschung“ gut.