Wechsel: Hubertus Heil hört auf, Bärbel Bas könnte nachrücken. © dpa
Berlin – Lars Klingbeil hat ein „starkes und kompetentes“ Regierungsteam der SPD angekündigt. Man wolle „auf Erfahrung, aber auch auf neue Gesichter und sichtbare Schritte zu einem Generationswechsel“ setzen, sagte der Partei- und Fraktionschef. Offiziell will die SPD ihr Regierungsteam am Montag vorstellen – schon klar ist, dass Klingbeil Vizekanzler und Finanzminister werden soll. Im Finanzministerium könne die SPD „insbesondere das große Finanzpaket mit dem Sondervermögen Infrastruktur vorantreiben und umsetzen“, schrieb Klingbeil in einem Brief an seine Fraktion.
Bei der Befragung der SPD-Mitglieder hatten 84,6 Prozent für die Regierungsvereinbarung mit der Union gestimmt. Die Genossen stellen nun sieben Minister in der künftigen Regierung. Als sicher gilt bislang nur, dass Verteidigungsminister Boris Pistorius seinen Job behalten wird – auch Entwicklungsministerin Svenja Schulze könnte im Amt bleiben. Als weitere Kandidaten werden Bärbel Bas für Arbeit und Soziales, die 37-jährige Sonja Eichwede für Justiz und Verbraucherschutz oder die ebenfalls 37-jährige Verena Hubertz für Umwelt und Klimaschutz genannt.
Arbeitsminister Hubertus Heil kündigte dagegen auf einer DGB-Kundgebung im niedersächsischen Peine an, er werde der neuen Regierung nicht als Minister angehören. Zu seiner Zukunft wollte er sich nicht äußern; er werde sich „solidarisch“ an der Teamaufstellung beteiligen.
Unklar war weiterhin die Zukunft von Co-Parteichefin Saskia Esken – sie wird als mögliche Ministerin etwa für Arbeit und Soziales oder Entwicklungshilfe genannt. Esken vertritt den linken Parteiflügel und ist in der SPD umstritten. Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer kritisierte den öffentlichen Umgang mit Esken als „bodenlos“. Auch er ließ offen, ob sie einen Ministerposten bekommt. Die saarländische SPD-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger sagte, Esken werde natürlich „auch mitreden und helfen, die Mannschaft jetzt zusammenzustellen“.
Laut Bas „rüttelt“ sich das Personaltableau der SPD „noch zusammen“. Sie wird in SPD-Kreisen nicht nur als künftige Ministerin, sondern auch als SPD-Vorsitzende oder Fraktionschefin gehandelt. „Am Ende entscheide ich selbst über mein Leben“, stellte Bas aber klar. Wer künftig an der Spitze der SPD-Fraktion stehe, brauche „Erfahrung, Stärke und Pragmatismus“, zudem starke Nerven und Kompromissbereitschaft. Er oder sie müsse „mit Power diese Regierung unterstützen“, sagte Bas.
Sicher ist: Der Fraktionsvorsitz der SPD, den Klingbeil erst Ende Februar übernommen hatte, wird neu vergeben. In seinem Brief versprach der Parteichef, er arbeite dafür, „dass in enger Abstimmung mit den Strömungen und Landesgruppen ein Gesamttableau für die zukünftige Führung der Fraktion entwickelt wird“.