Gefeiert in Valencia: Bald-Kanzler Friedrich Merz beim Parteitag der EVP. © Jose Jordan/AFP
München – Es sind seine letzten Sätze an diesem Abend, jedes Wort ein Ausrufezeichen. „Sie können auf mich zählen“, ruft Friedrich Merz in den düsterblauen Saal. Seine Regierung werde „einer der stärksten Unterstützer Europas sein, die Sie aus meinem Land je gesehen haben“. Schon johlen die ersten Delegierten, der Applaus, stehend, ist so laut, dass selbst der CDU-Chef kurz zuckt. Sie feiern den Bald-Kanzler wie den Anführer Europas.
Valencia, Anfang der Woche, Parteitag der konservativen EVP: Merz ist hier, um für die Wiederwahl Manfred Webers zum EVP-Chef zu werben. Und natürlich auch für sich selbst. Er spricht zur Primetime, kurz vor der EU-Kommissionschefin und eben Weber. Viel Ehre für einen, der noch „nur“ Oppositionschef ist. Aber es ist halt auch so: Auf Merz liegen europa- und außenpolitisch gewaltige Erwartungen.
Kein Wunder: Deutschland haderte in den vergangenen Jahren extrem mit der Rolle, die seine Nachbarn ihm längst zubilligen. Noch-Kanzler Olaf Scholz redete zwar von Führung, ließ aber die wichtigen Beziehungen zu Frankreich und Polen austrocknen. Angela Merkel wurde zwar sehr geschätzt, tat aber herzlich wenig, um Europa fortzuentwickeln. Alle wissen: Damit kommt die EU im Zeitalter von Trump und Putin nicht mehr durch. Es braucht Bewegung. Und ein Zugpferd.
Merz‘ Name fällt oft in Valencia, in den Reden und jenseits davon. Er selbst greift das auf. „Ich weiß, dass viele von Ihnen sehr viel mehr deutsche Führung erwarten, als wir es in den vergangenen Jahren gesehen haben“, sagt er. Er sei „entschieden, viel mehr Energie“ darin zu investieren, Europa voranzubringen. Wie zum Beweis erklärt Merz, dass die CDU erstmals seit über 60 Jahren den Außenminister stellen wird. Die Botschaft kommt an.
Merz hat oftmals betont, dass er Deutschland in der Welt und in Europa neu positionieren will. Tatsächlich dürfte sich der Stil im Außenamt ändern. Mit Johann Wadephul (CDU) übernimmt ein erfahrener Außenpolitiker, der seit Wochen Kontakte knüpft, bei der Nato, der EU und in wichtigen Hauptstädten der Welt. Statt auf feministische Außenpolitik will er den Fokus auf aktuelle Krisen legen. Heißt auch: Der 62-Jährige will anders auftreten als Annalena Baerbock, weniger belehrend. Wadephul müsse deutsche Interessen wieder in den Mittelpunkt stellen, sagt ein ranghoher deutscher EVP-Vertreter in Valencia. Dass Merz‘ designierter Regierungssprecher Stefan Kornelius ebenfalls ein Außenpolitik-Fachmann ist, ist auch ein Signal.
Sein Ziel definierte Merz Anfang des Jahres einmal so: Er wolle Deutschland von einer „schlafenden zu einer führenden Mittelmacht“ machen. Der Weg dorthin: Weniger zaudern, nicht nur Ziele, sondern auch Strategien formulieren, Prioritäten setzen. Eine davon heißt: den Draht nach Frankreich wieder zu reparieren. Auch in Paris hofft man darauf: Im Elysée-Palast ist von einer „Resynchronisierung“ nach zähen Jahren die Rede. Sein erster Antrittsbesuch führt Merz konsequenterweise zu Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Man darf vermuten: Besser als mit Scholz, der in Paris als zögerlich und eingebildet wahrgenommen wurde, dürfte es allemal laufen.
In Brüssel hofft man in Zukunft vor allem auf mehr Klarheit aus Berlin. Die Ampel-Regierung fiel nicht zuletzt dadurch auf, dass sie sich bei wichtigen Entscheidungen in Europa oft enthielt. Die „german vote“ gilt als Bremsklotz, Schwarz-Rot will das ändern. Dazu könnte ein Nationaler Sicherheitsrat beitragen, in dem Bundesminister und Vertreter der Länder den Kurs in sicherheitspolitischen Fragen abstimmen. Er wird laut Koalitionsvertrag im Kanzleramt angesiedelt, also direkt bei Merz.
Dass er sich nicht vor klaren Ansagen scheut, fällt im Übrigen auch in Valencia auf. Merz spricht über Trump, die Ukraine, die Wirtschaft. Und über die Regelwut der EU. Jetzt wolle die Kommission den Leuten also auch noch vorschreiben, ältere Autos jedes Jahr zum TÜV zu schicken. „Are we out of our minds?“, ruft er. Sind wir denn wahnsinnig? Ursula von der Leyen, die das als Kommissionschefin zu verantworten hat, registriert das – und auch den Jubel der Delegierten.