Berlin – Nette Gesten und knallharte Entlassungen: In den ersten Stunden im Amt haben die neuen Bundesminister die ersten Weichen gestellt. Die deutlichsten Signale sendete Kultur-Staatsminister Wolfram Weimer: Er tauschte den Amtschef seiner Einheit aus, also den obersten Beamten und Vertrauten von Vorgängerin Claudia Roth (Grüne). Andreas Görgen wird durch dessen Stellvertreter Konrad Schmidt-Werthern ersetzt und führt künftig die 450 Mitarbeiter.
„Ich möchte gleich an meinem ersten Tag ein Zeichen setzen, dass die in Schieflage geratene Beziehung von uns zur jüdischen Community wieder hergestellt wird und ein konfliktreiches Kapitel der deutschen Kulturpolitik ein Ende findet“, sagte Weimer. Dem geschassten Görgen war zu große Nähe zur Israel-Boykott-Bewegung BDS vorgeworfen worden. Auch Roth gab oft ein unglückliches Bild im Einsatz gegen Antisemitismus ab. Neu-Minister Weimer traf sich zudem am Mittwoch demonstrativ mit Josef Schuster (Zentralrat der Juden).
Im Bund können Minister die obersten Beamten relativ frei in Ruhestand versetzen oder verschieben; in Bayern nicht ohne Weiteres. Wechsel gibt es aber in allen Häusern. Die neue Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) holt sich nun einen Top-Beamten aus Bayern als Staatssekretär. Laut „Politico“ wechselt Rolf-Dieter Jungk, bisher Amtschef bei Minister Markus Blume, nach Berlin. Der Jurist gilt als sehr erfahren im Bund-Länder-Verhältnis und hatte die Reform der Kultusministerkonferenz mit koordiniert.
Bärs Einzug im Bundesministerium, das künftig auch für Raumfahrt zuständig sein soll, lief übrigens betont freundlich. Ihrem Interims-Vorgänger Cem Özdemir (Grüne) schenkte sie zum Abschied ein Raumschiff – aus Legosteinen.
CD