Schwarz-grüner Scherz: Johann Wadephul mit Vorgängerin Annalena Baerbock. © AFP
Warschau – Es war ein intensiver erster Arbeitstag für den neuen Bundesaußenminister: Nach der verspäteten Vereidigung am Dienstag ging es für Johann Wadephul (CDU) am Mittwoch gleich nach Paris und dann weiter nach Warschau. Nach bilateralen Gesprächen mit seinen französischen und polnischen Kollegen lernte Wadephul dort zwischen alten Panzern und Haubitzen im polnischen Armee-Museum seine Kollegen aus den anderen EU-Ländern kennen – die ihn schon ungeduldig erwarteten.
Frisch aus Paris und mit leichter Verspätung stellte Wadephul sich zusammen mit dem französischen Außenminister Jean-Noël Barrot zunächst den Fragen der Journalisten, während im Museum die erste Sitzung bereits begonnen hatte. Der CDU-Politiker vermittelte die Kernbotschaft: „Europa wird die Ukraine verteidigen und unterstützen mit allen Mitteln.“
Die Verzögerung von Wadephuls Amtsantritt durch die turbulente Wahl von Friedrich Merz hatte keine Auswirkungen auf die Laune in Warschau. Der britische Außenminister David Lammy, der zu Beratungen über eine Vertiefung der Beziehungen seines Landes zur EU nach Polen gereist war, sprach von einem „Problemchen“, über das er sich „keine allzu großen Sorgen“ machen würde.
Wadephuls EU-Kollegen zeigten sich zuversichtlich mit Blick auf die Zusammenarbeit mit der neuen Bundesregierung und wollten schnell damit starten: Die EU müsse in Bezug auf den Krieg in der Ukraine und die gemeinsame europäische Verteidigung nun „wirklich ein bisschen Tempo reinlegen“, sagte etwa die finnische Außenministerin Elina Valtonen. Sie freue sich, dass Deutschland „jetzt wieder eine handlungsfähige Regierung“ habe. In den europäischen Hauptstädten gibt es hohe Erwartungen Richtung Berlin.
Die Bundesregierung hat eine europäisch ausgerichtete Außen- und Sicherheitspolitik angekündigt. Wadephul hatte vor seinem Amtsantritt gesagt, die Europapolitik werde ein Schwerpunkt seiner Amtszeit sein. Vor dem Regierungswechsel hatte sich der Unions-Außenexperte wiederholt für eine stärkere Unterstützung der Ukraine und die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew ausgesprochen.
Doch in Brüssel setzen viele vor allem auf eine Kehrtwende bei einem anderen Thema: Das deutsche Infrastrukturpaket in Höhe von 500 Milliarden Euro sowie die Ausnahme für einen Teil der Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse haben bei vielen Partnern die Hoffnung geweckt, eine Regierung Merz könnte auf EU-Ebene das bisherige deutsche Nein zu Eurobonds, also zu gemeinsamen Schulden auf EU-Ebene, in ein Ja oder zumindest ein vielleicht ändern.
In Warschau machte Wadephul diese Tür zumindest nicht zu. Es gebe „unterschiedliche Wege“, die Ukraine weiter zu unterstützen.