Falsches Signal an den Kriegstreiber

von Redaktion

Wie umgehen mit Putin?

Es war sicher eine der besten Reden des Bundespräsidenten – aber im Trubel der Papst-Wahl ging das Gedenken an den 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs doch etwas unter. Denn nicht nur, dass Frank-Walter Steinmeier ungewöhnlich klare Worte (Wertebruch!) an die Adresse Donald Trumps fand. Auch seine Einschätzung, Wladimir Putin missbrauche das Kriegs-Gedenken für eine „Geschichtslüge“, hat sich am Freitag auf dem Roten Platz nur allzu traurig bewahrheitet.

Der russische Nationalist Putin erklärt die Opfer seiner Aggression zu „Nazis“: Das ist eine Umkehr der Begriffe in ihr Gegenteil, ganz wie sie der „Große Bruder“ in George Orwells „1984“ betreibt.

In seiner Rede hat Steinmeier betont, dass unsere Werteordnung heute gegen das „Recht des Stärkeren“ à la Putin verteidigt werden müsse. Aber was bedeutet das für den Umgang mit dem Kreml? Ausgerechnet am Tag der Moskauer Lügen-Parade wurde bekannt, dass Ronald Pofalla (CDU) und Ralf Stegner (SPD) sich in Baku mit Putin-Kumpels trafen, die auf der Sanktionsliste stehen. Damit senden sie ein Signal, zur Normalität zurückkehren zu wollen, obwohl Russland bislang keinen Millimeter vom aggressiven Kurs abgewichen ist. Dialog ist wichtig – aber nicht, solange es keinerlei Anzeichen von Putins Friedensbereitschaft gibt. Durch diese Art schwarz-roter Geheim-Diplomatie fühlt sich der Kreml-Herrscher ermutigt, zu tun, was immer er will – der Westen wird am Ende schon wieder um sein Gas betteln.
KLAUS.RIMPEL@OVB.NET

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