Berlin/München – Auf den Kanzler a.D. kommt ein Dasein als einfacher Hinterbänkler zu. Olaf Scholz wird im Bundestag wohl keinem Ausschuss angehören. Das geht aus einem Entwurf der SPD hervor, welche Abgeordneten sie in welche Fachausschüsse schickt – nirgends taucht ein Herr Scholz auf. Dafür gibt es eine Reihe anderer interessanter Personalien. Denn einige Ex-Regierende wechseln fortan ihr Fach.
Rolf Mützenich, der frühere SPD-Fraktionschef, soll sich um den Auswärtigen Ausschuss kümmern, also Außenpolitik; vielleicht sogar als Chef des Ausschusses. Dort sitzt er dann Schulter an Schulter mit den Ex-Ministern Nancy Faeser und Hubertus Heil, die gerne noch im Kabinett geblieben wären. Bald-nicht-mehr-Parteichefin Saskia Esken betreut den Ausschuss für Bildung und Familie, Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach befasst sich fortan mit Forschung und Raumfahrt, außerdem mit Entwicklungspolitik. Das geht aus einem Dokument der SPD-Fraktion hervor, das „Politico“ am Dienstag geleakt hat.
Die Union legt ihre Ausschuss-Posten morgen fest. Am Dienstagabend geregelt wurden Führungsaufgaben in der Fraktion. Herausgehobene Ämter als Vizes erhalten die CSU-Politiker Anja Weisgerber und Stephan Stracke. Verteidigungspolitiker Thomas Silberhorn wird Justiziar der Fraktion. Auf CDU-Seite kam es zu einer Kampfkandidatur um den Vize-Posten für Wirtschaft. Der junge Abgeordnete Sepp Müller aus Dessau setzte sich knapp durch. Generalsekretär Carsten Linnemann übernimmt zusätzlich den Posten als Vize für Arbeit und Soziales.
Die AfD geht noch durch Kampfkandidaturen für Posten in beliebten Ausschüssen. Ob die Fraktion die Chance bekommt, einen Ausschuss zu leiten, ist ungewiss. In der Union gibt es Vorbehalte, AfD-Abgeordnete an die Spitze eines Gremiums zu wählen. CSU-Chef Markus Söder rät ab.
CD