New York – Annalena Baerbock, Ex-Außenministerin und designierte Präsidentin der UN-Vollversammlung, will das größte Gremium der Vereinten Nationen als glaubwürdige Brückenbauerin führen. „Als Präsidentin, sollte ich gewählt werden, werde ich allen 193 Mitgliedstaaten dienen – großen wie kleinen. Als ehrliche Vermittlerin. Als einende Kraft. Mit offenem Ohr. Und offener Tür“, sagte Baerbock bei der Vorstellung ihrer Prioritären für den neuen Job.
Es war der erste Auftritt Baerbocks vor den Vertretern des Weltparlaments, nachdem ihr Wechsel nach New York bekanntgeworden ist. Baerbock machte klar, dass die Vereinten Nationen angesichts zahlreicher bewaffneter Konflikte auf der Welt und finanziellen Drucks weiter reformiert werden müssen. „Wir müssen unsere Ressourcen überprüfen, fokussieren und effizient einsetzen – auch in der Generalversammlung.“ Als Schwerpunkte nannte die Grünen-Politikerin das Erreichen der UN-Nachhaltigkeitsziele, den Kampf gegen die Klimakrise sowie die Gleichstellung der Geschlechter.
Baerbock tritt ohne Gegenkandidaten für die einjährige Spitzenposition an, der in erster Linie protokollarische Bedeutung beigemessen wird. Durch die Leitung des Gremiums, der Festlegung von Abläufen und Tagesordnungspunkten, könnte sie allerdings Einfluss auf Entscheidungsprozesse nehmen. Mit allzu politischen Aussagen müsste sie sich aber zurückhalten.
Die offizielle Abstimmung am 2. Juni gilt als Formsache – auch wenn Störversuche Russlands möglich sind. Die Amtseinführung ist für 9. September geplant. Ursprünglich war dafür die deutsche Top-Diplomatin Helga Schmid vorgesehen. Baerbock wurde für ihre späte Kandidatur nach der verlorenen Wahl kritisiert.